Verordnung des BSV über den Pilotversuch «Intensive Frühintervention bei Kindern mit frühkindlichem Autismus»

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KOSTENLOSER AUSZUG

vom 17. Oktober 2018 (Stand am 1. Januar 2019)

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV),

gestützt auf Artikel 98 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung vom 17. Januar 19611 über die Invalidenversicherung (IVV),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a.die Voraussetzungen für die Teilnahme von Kindern am Pilotversuch «Intensive Frühintervention bei Kindern mit frühkindlichem Autismus» sowie die Voraussetzungen für die Durchführung der intensiven Frühintervention durch Leistungserbringer im Rahmen des Pilotversuchs;b.die Vergütung der im Rahmen des Pilotversuchs erbrachten Leistungen durch die Invalidenversicherung (IV).
Art. 2 Zweck des Pilotversuchs

Mit dem Pilotversuch sollen folgende Modelle entwickelt werden:

a.ein Modell für einheitliche Programme der intensiven Frühintervention (Programm-Modell);b.ein Modell für den langfristigen Nachweis der Wirkung der intensiven Frühintervention (Ergebnis-Modell);c.ein Modell für die Finanzierung der Kosten der intensiven Frühintervention (Kosten-Modell).

2. Abschnitt: Teilnahme von Kindern mit frühkindlichem Autismus
Art. 3 Voraussetzungen für die Teilnahme von Kindern mit frühkindlichem Autismus

1 Zur Teilnahme am Pilotversuch können Kinder, die nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19591 über die Invalidenversicherung versichert sind, zugelassen werden:

a.bei denen eine Fachärztin oder ein Facharzt für Neuropädiatrie oder Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie einen frühkindlichen Autismus nach dem Code F84.0 gemäss der Klassifikation ICD 10, Version 20162 diagnostiziert hat, ohne dass Komorbiditäten bestehen, bei denen eine intensive Frühintervention kontraindiziert ist; undb.die beim Eintritt in die Behandlung 2–4 Jahre alt sind.

2 Die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge müssen:

a.bestätigen, darüber informiert worden zu sein, dass während der Teilnahme am Versuch keine weiteren im Zusammenhang mit dem Autismus stehenden medizinischen Massnahmen der IV, ausgenommen Medikamente, übernommen werden;b.sich zu einer unentgeltlichen aktiven Mitarbeit an der Behandlung und zur Erteilung von Auskünften, insbesondere über allfällige weitere Behandlungen, die einen Einfluss auf die Frühintervention haben könnten, verpflichten; undc.sich mit der Evaluation der Daten des Kindes im Rahmen des Pilotversuchs einverstanden erklären.

3 Die Teilnahme am Pilotversuch findet auf Gesuch der Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge statt.


1 SR 831.20
2 Die Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme, 10. Revision, German Modification, Version 2016 (ICD-10-GM, Version 2016) ist einsehbar unter: www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Gesundheit > Grund-lagen und Erhebungen > Nomenklaturen > Medizinische Kodierung und Klassifikationen > Instrumente zur medizinischen Kodierung > ICD-10-GM.

Art. 4 Beginn, Dauer und Ende der Teilnahme

1 Die Teilnahme am Pilotversuch beginnt frühestens im Zeitpunkt der Zusprache der intensiven Frühintervention durch die IV-Stelle.

2 Das Kind kann höchstens zwei Jahre am Pilotversuch teilnehmen. In begründeten Fällen kann die Teilnahme um ein Jahr verlängert werden, längstens aber bis zum Übertritt des Kindes in die Primarschule.

3 Die Teilnahme endet spätestens mit dem Ende des Pilotversuchs.

4 Verletzen die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge ihre Pflichten gemäss Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–c, so widerruft die IV-Stelle die Berechtigung zur Teilnahme mit einer Verfügung.

5 Der Austritt aus dem Pilotversuch ist jederzeit per Ende Monat möglich. Die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge müssen den Austritt der zuständigen IV-Stelle und dem betroffenen Leistungserbringer schriftlich mitteilen.

Art. 5 Gesuch um Teilnahme

1 Das Gesuch um Teilnahme des Kindes am Pilotversuch muss von den Inhaberinnen und Inhabern der elterlichen...

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