Urteil Nº 6B 479/2020 Bundesgericht, 09-01-2021

Date de Résolution: 9 janvier 2021
 
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B_479/2020, 6B_493/2020, 6B_594/2020
Urteil vom 19. Januar 2021
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiberin Pasquini.
Verfahrensbeteiligte
6B_479/2020
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Zobl,
Beschwerdegegner,
6B_493/2020
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ina Ragaller,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Zobl,
2. Oberstaatsanwaltschaft des Kan tons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner,
6B_594/2020
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Zobl,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kan tons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ina Ragaller,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
6B_479/2020, 6B_493/2020
Vergewaltigung, Willkür,
6B_594/2020
Vergewaltigung; Zivilforderung,
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 3. März 2020 (SB190178-O/U/cs).
Sachverhalt:
A.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach A.________ am 3. März 2020 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Januar 2019 zweitinstanzlich von den Vorwürfen der Vergewaltigung und der mehrfachen sexuellen Nötigung frei. Die Schadenersatzforderung von B.________ verwies es auf den Zivilweg, während es ihre Genugtuungsforderung abwies.
Das Obergericht hielt zusammengefasst folgenden Sachverhalt für erwiesen:
B.________, A.________, C.________ und D.________ verliessen zusammen die Weihnachtsfeier der Stiftung E.________. B.________ war in dieser Einrichtung in einem Aufbautraining der Invalidenversicherung eingebunden. A.________ war ihr Gruppenchef. D.________ ging nach Hause, während die anderen zunächst noch in den Ausgang gehen wollten. Nachdem sie sich an einem Imbissstand verpflegt hatten, machten sie sich aber auf den Heimweg und fuhren mit dem Taxi an die Haltestelle U.________. Als sie B.________ nach Hause begleiteten, trafen sie deren Bruder und seine Freunde, die ebenfalls auf dem Weg an die V.________strasse xxx waren. Der Bruder ging mit seinen Begleitern in die Wohnung, während B.________ und ihre beiden Arbeitskollegen auf der Strasse verblieben. Als die Freundin von C.________ eintraf, um ihn abzuholen, lehnte A.________ deren Angebot ab, bei ihnen zu übernachten. Er wollte auch kein Taxi nach Hause bestellen. Da B.________ ihren angetrunkenen Kollegen nicht alleine auf der Strasse lassen wollte, bot sie ihm an, bei ihr auf dem Sofa zu schlafen, was dieser zunächst ablehnte. Beim zweiten Mal nahm er das Angebot jedoch an und ging mit ihr in die Wohnung, wo der Bruder mit seinen Freunden, in seinem Zimmer mit verschlossener Tür laut Musik hörte. B.________ brachte A.________ eine Decke und ein Kissen in das Wohnzimmer und zog sich in ihr Zimmer zurück. Als sie ihr Pyjama anziehen wollte, stand der Arbeitskollege unangekündigt in ihrem Zimmer. Sie begleitete ihn zurück auf das Sofa. Als er wieder in ihrem Zimmer stand, forderte sie ihn auf, zurück ins Wohnzimmer zu gehen; wohin sie ihn dann begleitete. Kaum war sie wieder in ihrem Zimmer, kam er erneut und setzte sich zu ihr auf das Bett. Er erklärte ihr, dass er nicht schlafen könne und mit ihr reden wolle. Er fing an, B.________ anzufassen. Sie forderte ihn auf, damit aufzuhören und ins Wohnzimmer zurückzukehren. Nach einem erneuten Versuch sie anzufassen, machte sie ihm wieder klar, dass sie das nicht wünsche und er gehen solle. Sie rutschte dabei von ihm weg und forderte ihn wieder auf, zu gehen. A.________ kam der Aufforderung jedoch nicht nach, drehte sich seiner Kollegin zu, wobei er den Gürtel sowie den Hosenknopf öffnete und sagte ihr, sie wolle das doch auch. Dabei bückte er sich halb zu ihr nach unten und hatte die sitzende B.________ zwischen seinen aufs Bett ausgestreckten Armen eingeklemmt. Diese fühlte sich dadurch bedrängt. Als sie nach ihrem Bruder rief, legte ihr A.________ seine Hand auf den Mund und meinte, dass sie das nicht tun dürfe. B.________ war dadurch eingeschüchtert und sagte ihrem Kollegen, nichts von ihm zu wollen, da sie einen Freund habe, aber auch sonst nicht an ihm interessiert sei. A.________ bedrängte sie weiter, fasste sie an der Hüfte an und versuchte mehrmals, sie zu küssen. Er forderte sie auf, ihm "eins zu blasen", was diese ablehnte. A.________ schob ihr die Pyjama- und Unterhosen bis zu den Fussknöcheln runter. Die auf dem Rücken liegende B.________ versuchte mehrmals, ihn mit den Beinen von sich wegzustossen, was ihr nicht gelang, da er ihr körperlich überlegen war. Während ihrem Widerstand wiederholte er, dass sie das doch auch wolle. Aufgrund der körperlichen Überlegenheit von A.________ und des durch die Arbeitssituation vorhandenen Abhängigkeitsverhältnisses war sie nicht in der Lage, sich dem Ansinnen ihres Kollegen, den Geschlechtsverkehr zu vollziehen, zu widersetzen. Es gelang B.________ aufgrund der Übermacht von A.________ und der auswegslosen Situation nicht mehr, sich zielgerichtet zur Wehr zu setzen. Sie akzeptierte ihre Hilflosigkeit, insbesondere auch nachdem sie bereits vergebens nach ihrem Bruder gerufen hatte. A.________ drang mit seinem Penis vaginal in sie ein. Dabei hielt er die auf dem Rücken unter ihm liegende B.________ an den Handgelenken fest.
B.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und B.________ führen Beschwerde in Strafsachen. Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. März 2020 sei aufzuheben. A.________ sei der Vergewaltigung schuldig zu sprechen und mit einer Freiheitsstrafe von 3 ½ Jahren zu bestrafen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verfahren 6B_479/2020). B.________ stellt den Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. März 2020 sei aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verfahren 6B_493/2020).
A.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, Ziff. 1 und 2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich seien aufzuheben. Er sei vollumfänglich freizusprechen und die Schadenersatzforderung sei abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung (Verfahren 6B_594/2020).
C.
Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet in den Verfahren 6B_479/2020 und 6B_493/2020 auf eine Vernehmlassung. B.________ lässt sich im Verfahren 6B_479/2020 innert Frist nicht vernehmen. A.________ nimmt zu den Beschwerden in den Verfahren 6B_479/2020 und 6B_493/2020 Stellung, beantragt jeweils die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und ersucht um unentgeltliche Prozessführung sowie Verbeiständung. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich reicht im Verfahren 6B_493/2020 eine Stellungnahme ein.
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie sich gegen denselben Entscheid richten und wenn sie die gleichen Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (BGE 133 IV 215 E. 1 S. 217; 126 V 283 E. 1 S. 285; 113 Ia 390 E. 1 S. 394; je mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Es rechtfertigt sich daher, die drei Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu behandeln.
Beschwerdeverfahren 6B_479/2020 und 6B_493/2020
2.
Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen unter Vorbehalt gewisser Ausnahmen nur berechtigt, wenn sie im kantonalen Verfahren adhäsionsweise Zivilansprüche geltend gemacht hat und der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung dieser Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG; BGE 143 IV 434 E. 1.2.3 S. 439).
Die Beschwerdeführerin 2 beantragte im kantonalen Verfahren adhäsionsweise Schadenersatz und Genugtuung. Im angefochtenen Entscheid wird ihr Genugtuungsbegehren abgewiesen und ihr Schadenersatzbegehren unter anderem infolge des Freispruchs des Beschwerdegegners auf den Zivilweg verwiesen. Mithin wirkt sich das angefochtene Urteil auf die Zivilforderungen der Beschwerdeführerin 2 aus. Sie ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert.
3.
3.1. Die Beschwerdeführerinnen wenden sich gegen den Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der Vergewaltigung. Die Vorinstanz hält in tatsächlicher Hinsicht fest, der objektive Tatbestand gemäss Anklageschrift lasse sich vollständig erstellen. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin 2 hierzu seien überzeugend, weshalb keine unüberwindbaren Zweifel verblieben. Ob dasselbe auch in Bezug auf den subjektiven Tatbestand gelte, könne offen bleiben (Urteil S. 23 E. 8). Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, eine ausreichende Nötigungshandlung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB sei nicht gegeben (Urteil S. 23 ff. E. 1).
3.2. Der Beschwerdegegner bestreitet, die fragliche Nacht bei der Beschwerdeführerin 2 verbracht und mit dieser Geschlechtsverkehr gehabt zu haben. Er wendet zusammengefasst ein, die Vorinstanz würdige die Beweise willkürlich und stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest. Aufgrund von Fehlschlüssen qualifiziere sie seine Aussagen als unglaubhaft und billige den Angaben der Beschwerdeführerin 2 in willkürlicher sowie aktenwidriger Weise eine hohe Glaubhaftigkeit zu. Indem die Vorinstanz verschiedene seiner Argumente, unter anderem hinsichtlich der Frage der...

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