Urteil Nº 5A 888/2020 Bundesgericht, 09-12-2020

Date de Résolution: 9 décembre 2020
 
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_888/2020
Urteil vom 9. Dezember 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt,
Bundesrichter Schöbi,
Gerichtsschreiber Monn.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bank B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Germann,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Aberkennungsklage (Schuldbriefforderung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung, vom 18. Juni 2020 (ZA 19 22).
Sachverhalt:
A.
A.________ ist Eigentümer des Grundstücks Nr. xxx, Grundbuch U.________ (NW) ("Grundstück Nr. xxx"). Am 14. August 2014 schloss er mit der Bank B.________ einen Rahmenkreditvertrag über eine Kreditlimite von Fr. 1 Mio. ab. Gleichentags unterzeichneten die Parteien einen Sicherungsübereignungsvertrag, wonach der Bank sechs Inhaber-Papierschuldbriefe über insgesamt Fr. 850'000.-- sowie ein Register-Schuldbrief über Fr. 150'000.--, alle lastend auf dem besagten Grundstück Nr. xxx, sicherungshalber zu Eigentum übertragen bzw. registriert wurden. Da A.________ die Hypothekarzinsen und Mahnspesen nicht bezahlte und die Kontokorrentlimite überschritt, kündigte die Bank B.________ die Geschäftsbeziehung ausserordentlich bzw. mit Wirkung per 31. März 2017.
B.
Am 22. September 2017 betrieb die Bank B.________ A.________ auf Grundpfandverwertung für die per 31. März 2017 fälligen Schuldbriefforderungen im Betrag von Fr. 1 Mio., für ausstehende und fällige Zinsen in der Höhe von Fr. 24'000.-- und für Betreibungskosten von Fr. 413.30 (Zahlungsbefehl Nr. yyy des Betreibungsamts V.________). A.________s Rechtsvorschlag beseitigte das Kantonsgericht Nidwalden mit Entscheid vom 28. Juni 2018. Die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung blieb unangefochten.
C.
Mit Eingabe vom 31. Juli 2018 klagte A.________ auf Aberkennung der in Betreibung gesetzten Forderung. Das Kantonsgericht wies die Klage mit Urteil vom 11. Juni 2019 ab; auf die weitergehenden Anträge trat es nicht ein. Die dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Nidwalden ab. Der Entscheid datiert vom 18. Juni 2020 und wurde am 24. September 2020 versandt.
D.
Mit Beschwerde vom 23. Oktober 2020 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass die Schuldbriefforderungen über Fr. 800'000.-- nebst 3 % Zins seit dem 1. Juli 2017 und über Fr. 200'000.-- nebst 4 % Zins seit dem 1. Juli 2017 sowie die Vertragszinsen des 4. Quartals 2016 und des 1. Quartals 2017 von Fr. 5'250.-- nebst 5 % Zins seit dem 27. September 2017 im Zeitpunkt der Betreibung nicht fällig gewesen und damit abzuerkennen sind. Weiter sei festzustellen, dass die Forderungen betreffend den bis zum 30. Juni 2017 aufgelaufenen Verzugszins von Fr. 8'000.-- nicht bestehen und abzuerkennen sind. Schliesslich sei festzustellen, dass die auf dem Grundstück Nr. xxx lastenden Pfandrechte (vgl. Bst. A) nicht bestehen und abzuerkennen sind. Eventualiter verlangt der Beschwerdeführer, die Sache zur neuen Beurteilung sowie zur Neuverlegung der Prozesskosten des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Gesuch, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, hiess der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung mit Verfügung vom 13. November 2020 gut. Im Übrigen hat sich das Bundesgericht die kantonalen Akten überweisen lassen, in der Sache jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid, der die Abweisung einer Klage auf Aberkennung (Art. 83 Abs. 2 SchKG) von Schuldbriefforderungen bzw. Grundpfandrechten bestätigt. Das ist eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) vermögensrechtlicher Natur. Die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG) ist erreicht. Das Obergericht ist eine letzte kantonale Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin entschieden hat (Art. 75 BGG). Der angefochtene Entscheid trifft den Beschwerdeführer in seinen schutzwürdigen Interessen (Art. 76 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und urteilt mit freier Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn der Beschwerdeführer diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584). Deshalb ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 ff. mit...

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