Urteil Nº 5A 39/2021 Bundesgericht, 09-01-2021

Date de Résolution: 9 janvier 2021
 
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_39/2021
Urteil vom 19. Januar 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Ismet Bardakci,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Lina Fabian,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Internationale Kindesentführung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 23. Dezember 2020 (ZK 20 460, ZK 20 461, ZK 20 492).
Sachverhalt:
A.________ (geb. 1964) und B.________ (alias C.________, geb. 1976, alias geb. 1981) heirateten im Jahr 2005 in der Türkei und haben die Kinder D.________, E.________ und F.________ mit Jahrgängen 2007, 2009 und 2014.
Ungefähr Ende 2018 (nach Darstellung der Mutter im September 2018, nach derjenigen des Vaters im Januar 2019) flüchtete die Mutter mit den Kindern in die Schweiz. Mit Entscheid vom April 2020 anerkannte das Staatssekretariat für Migration sie alle als Flüchtlinge und gewährte ihnen Asyl.
Im Oktober 2020 stellte der Vater beim Obergericht des Kantons Bern für die drei Kinder ein Rückführungsgesuch, welches mit Entscheid vom 23. Dezember 2020 abgewiesen wurde.
Dagegen hat der Vater am 14. Januar 2020 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um Rückführung der drei Kinder in die Türkei. Ferner verlangt er die unentgeltliche Rechtspflege.
Erwägungen:
1.
Bei Rückführungsentscheiden nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ, SR 0.211.230.02) geht es um die Regelung der Rechtshilfe zwischen den Vertragsstaaten (BGE 120 II 222 E. 2b S. 224), die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Respektierung und Durchsetzung ausländischen Zivilrechts steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; BGE 133 III 584).
Gegen den Entscheid des Kantonsgerichts, welches als einzige kantonale Instanz entschieden hat (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen, BG-KKE, SR 211.222.32), steht die Beschwerde in Zivilsachen offen.
In rechtlicher Hinsicht kann mit ihr insbesondere die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) und von Völkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) gerügt werden, wozu als Staatsvertrag auch das HKÜ gehört. Allerdings müssen die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt sein: Die Beschwerde...

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