Urteil Nº 4A 194/2021 Bundesgericht, 07-05-2021

Judgement Number4A 194/2021
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_194/2021
Urteil vom 7. Mai 2021
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Advokat Dr. Benedikt A. Suter,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Arbeitsrecht; Zwischenverfügung betreffend Verfahrenssistierung und aufschiebender Wirkung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten
des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 19. Februar 2021 (BEZ.2021.14).
Erwägungen:
1.
A.________ (Beschwerdeführerin) beantragte beim Zivilgericht Basel-Stadt mit Klage vom 15. Juni 2015, die B.________ AG sei zu verurteilen, ihr Fr. 645'601.-- nebst Zins zu bezahlen und ihr ein Arbeitszeugnis auszustellen (Klageverfahren K5.2015.11).
Mit Eingabe vom 10. Januar 2021 beantragte die Beschwerdeführerin beim Zivilgericht die Sistierung des Klageverfahrens, bis sie wieder anwaltlich vertreten ist (Hauptantrag) oder bis bestimmte in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie stehende Umstände entfallen (Eventualanträge). Die Zivilgerichtspräsidentin wies das Sistierungsgesuch mit Verfügung vom 28. Januar 2021 ab.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 14./15. Februar 2021 Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und ersuchte darum, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und das Beschwerdeverfahren sei zu sistieren, "bis zum Vorliegen der Entscheide des Bundesgerichts über das Ausstandsgesuch gegen die Präsidentin der I. zivilrechtlichen Abteilung und über die aufschiebende Wirkung der Beschwerde vom 14. November 2020" (gegen die Verfügung des Präsidenten des Appellationsgerichts vom 19. November 2020 betreffend aufschiebende Wirkung und Sistierung des Beschwerdeverfahrens vor dem Appellationsgericht im Ausstandsverfahren gegen die Präsidentin und die leitende Gerichtsschreiberin des Zivilgerichts [s. dazu das Urteil 4A_3/2021 vom 17. Februar 2021]). Der Präsident des Appellationsgerichts wies diese Gesuche um aufschiebende Wirkung und Sistierung des Beschwerdeverfahrens vor dem Appellationsgericht mit Verfügung vom 19. Februar 2021 ab.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 31. März 2021 (Postaufgabe am 1. April 2021) Beschwerde an das Bundesgericht.
Die Beschwerdeführerin stellte die Anträge, das Verfahren sei wegen Befangenheit der Präsidentin der I. zivilrechtlichen Abteilung nicht von der I. zivilrechtlichen Abteilung durchzuführen und mit den administrativen Arbeiten sei wegen Überschreitung ihrer amtlichen Kompetenzen nicht Frau Priska Grandjean zu betrauen. Mit Präsidialverfügung vom 7. April 2021 trat die Präsidentin der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts auf diese Anträge nicht ein, da keine tauglichen Ausstandsgründe geltend gemacht wurden, wozu anzumerken ist, dass Ausstandsbegehren, die primär mit früheren, zuungunsten der Partei ausgefallenen Entscheiden, an denen die abgelehnte Gerichtsperson mitgewirkt hat, oder sonstwie mit nicht nachvollziehbaren bzw. untauglichen Motiven begründet werden, unzulässig sind und die abgelehnten Gerichtspersonen am Entscheid darüber mitwirken können, ohne dass gemäss Art. 37 BGG vorzugehen wäre (Urteil 2F_12/2008 vom 4. Dezember 2016 E. 2.1; vgl. dazu auch BGE 114 Ia 278 E. 1; 105 Ib 301 E. 1c S. 204 zu Art. 26 des Ende 2006 ausser Kraft gesetzten Bundesrechtspflegegesetzes [OG], welcher im Wesentlichen mit Art. 37 BGG übereinstimmt).
In der gleichen Verfügung wies die Präsidentin der I. zivilrechtlichen Abteilung auch das Gesuch der Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, ab, weil die Beschwerde nach einer vorläufigen Prüfung als aussichtslos erschien.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.
2.
Mit der angefochtenen Verfügung wurden die...

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