Urteil Nº 1B 627/2020 Bundesgericht, 09-12-2020

Date de Résolution: 9 décembre 2020
 
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_627/2020
Urteil vom 9. Dezember 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________,
2. Sarah Zanolini,
c/o Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, Seetalstrasse 8, 5630 Muri,
Beschwerdegegnerinnen,
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
Kloster-Südflügel, Seetalstrasse 8, 5630 Muri.
Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 17. November 2020 (SBK.2020.320 / va).
Erwägungen:
1.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts der falschen Anschuldigung, der Irreführung der Rechtspflege, der üblen Nachrede, der Verleumdung, des Hausfriedensbruchs, der Beschimpfung und der Drohung. Mit Verfügung vom 19. November 2019 ordnete die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten die amtliche Verteidigung von A.________ an. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau setzte gleichentags Rechtsanwältin B.________ als amtliche Verteidigerin ein.
2.
Mit Eingabe vom 8. Oktober 2020 ersuchte die amtliche Verteidigerin um Wechsel der amtlichen Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten wies den Antrag mit Verfügung vom 28. Oktober 2020 ab. Dagegen erhob A.________ am 2. November 2020 Beschwerde. Dabei stellte er auch ein Ausstandsgesuch gegen Staatsanwältin Sarah Zanolini. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau trat mit Entscheid vom 17. November 2020 auf die Beschwerde nicht ein und wies das Ausstandsgesuch ab. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, A.________ habe an der amtlichen Verteidigung festgehalten. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 28. Oktober 2020 habe den sinngemässen Anträgen von A.________ entsprochen, weshalb dieser durch die Verfügung nicht beschwert und folglich auch nicht zur Beschwerdeerhebung legitimiert sei. Für die Beurteilung des vom Beschwerdeführer erstmals mit der Beschwerde gestellten Gesuchs um Entlassung der amtlichen Verteidigung sei nicht die Beschwerdekammer in Strafsachen, sondern Staatsanwältin Zanolini zuständig. Auf die Beschwerde sei deshalb nicht einzutreten. Bezüglich des Ausstandsgesuchs führte die Beschwerdekammer in...

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