Urteil Nº 1B 399/2021 Bundesgericht, 06-08-2021

Judgement Number1B 399/2021
SubjectStrafprozess Anordnung von Untersuchungshaft
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1B_399/2021
Urteil vom 6. August 2021
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Jametti, Bundesrichter Müller,
Gerichtsschreiberin Dambeck.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cornel Borbély,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Büro A-4, Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.
Gegenstand
Anordnung von Untersuchungshaft,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Juni 2021
(UB210091).
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft See/Oberland führt eine Strafuntersuchung gegen A.________. Dieser wird verdächtigt, sich ab dem 4. Februar 2021 diverser Delikte schuldig gemacht zu haben, unter anderem des Hausfriedensbruchs, der Verletzung der Verkehrsregeln, der Nötigung, der fahrlässigen Körperverletzung, der Sachbeschädigung und der Gefährdung des Lebens. Insbesondere soll er, nachdem ihm mit Wirkung ab dem 4. Februar 2021 der Führerausweis entzogen worden war, bei einer Fahrt am 29. März 2021 sein Fahrzeug mehrfach verlangsamt haben, worauf der hinter ihm fahrende Fahrzeuglenker ihn überholt und zum Anhalten gebracht haben soll. Nach einem Wortwechsel soll A.________ sein Fahrzeug zurückgesetzt, danach beschleunigt und mit dem abgestellten Fahrzeug kollidiert sein. In der Folge soll er, nach erneutem Zurücksetzen seines Fahrzeugs, rechts am abgestellten Fahrzeug vorbeigefahren sein und dabei beinahe den Lenker des abgestellten Fahrzeugs angefahren haben, der versucht haben soll, sich A.________ in den Weg zu stellen. Weiter wird A.________ verdächtigt, sich am 14. April 2021 mit übersetzter Geschwindigkeit und waghalsiger sowie gefährlicher Fahrweise einer Polizeikontrolle zu entziehen versucht zu haben. Zudem wird ihm zur Last gelegt, am 15. Mai 2021 gegen 02.30 Uhr mit einer Axt mehrfach gegen die Wohnungstür seines Nachbars geschlagen und diese beschädigt zu haben. Ihm wird vorgeworfen, die Wohnung betreten und die Axt im Eingangsbereich deponiert zu haben in der Absicht, seinen Nachbarn in Angst zu versetzen und diesem zu verstehen zu geben, es werde etwas Schlimmeres passieren, wenn dieser nicht endlich seine Wohnung verlasse bzw. ausziehe. In den Stunden davor soll A.________ auf unbekannte Art und Weise massiven Lärm verursacht haben, sodass sich sein Nachbar offenbar gezwungen gesehen hat, sich in einen anderen Raum zu begeben und Ohrpfropfen sowie Kopfhörer zu tragen, um einigermassen Ruhe zu haben.
Am 15. Mai 2021 wurde A.________ polizeilich festgenommen und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Hinwil vom 18. Mai 2021 in Untersuchungshaft versetzt.
Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde von A.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 17. Juni 2021 ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 15. Juli 2021 gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei er unter Anordnung von Ersatzmassnahmen (insbesondere Kontaktverbot) aus der Haft zu entlassen.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt im Rahmen ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist der Beschluss vom 17. Juni 2021, mit dem das Obergericht die Anordnung von Untersuchungshaft gegenüber dem Beschwerdeführer bestätigt hat. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht offen (vgl. Art. 78 Abs. 1, Art. 80 und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und befindet sich - soweit aus den Akten ersichtlich - nach wie vor in Haft. Er ist damit gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Sachverhaltsrüge ist substanziiert vorzubringen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.1; 136 I 184 E. 1.2). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.
Untersuchungshaft ist gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Wiederholungsgefahr; lit. c). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
Die Vorinstanz erachtete sowohl den dringenden Tatverdacht als auch die Wiederholungsgefahr und die Verhältnismässigkeit der Haftanordnung als gegeben. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 221 Abs. 1 StPO und bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und eines besonderen Haftgrunds sowie die Verhältnismässigkeit der angeordneten Haft.
3.
3.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (zum Ganzen: BGE 143 IV 330 E. 2.1; 143 IV 316 E. 3.1 f.; je mit Hinweisen).
3.2. Die Vorinstanz setzte sich im angefochtenen Beschluss detailliert mit dem Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer hinsichtlich des Vorfalls vom 15. Mai 2021 auseinander. Diesem wird vorgeworfen, mit einer Axt die...

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