Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (OV-VBS)

 
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Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

(OV-VBS) Änderung vom 12. Dezember 2008

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Organisationsverordnung vom 7. März 20031 für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

In der ganzen Verordnung wird der Ausdruck «Departement», wenn er als Kurzbezeichnung für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport gebraucht wird, durch den Ausdruck «VBS» ersetzt.

  1. 5 Bst. f und h

    Das Generalsekretariat übt die Funktionen nach Artikel 42 RVOG aus und nimmt auf Departementsstufe folgende Kernfunktionen wahr:

    1. Es führt das Bibliotheks-, Dokumentations- und Archivwesen im VBS und in der Armee.

    2. Es ist zuständig für das Sicherheitsmanagement des VBS.

  2. 5a Führung der Bibliotheken der Bundesverwaltung

    1 Das Generalsekretariat führt koordinierend die Bibliotheken der Bundesverwaltung.

    2 Es sorgt für die Zusammenarbeit innerhalb der Bundesverwaltung im Bereich der Sicherung und Bereitstellung von Informationen und Dokumentationen.

  3. 6a Informations- und Objektsicherheit

    1 Die Informations- und Objektsicherheit im VBS leitet das Sicherheitsmanagement des VBS in ausgewählten Bereichen wie Informationen, Personen und Sachwerten.

    Organisationsverordnung für das VBS AS 2008

    2 Sie erfüllt die Aufgaben nach Artikel 2 der Verordnung vom 14. Dezember 19982 über die Militärische Sicherheit.

    3 Sie nimmt zusätzlich folgende departementsübergreifende Aufgaben wahr: a. die Aufgaben nach Artikel 20 der Informationsschutzverordnung vom 4. Juli 20073;

    1. die Aufgaben nach der Verordnung vom 19. Dezember 20014 über die Personensicherheitsprüfungen;

    2. die Aufgaben nach der Verordnung vom 9. Juni 20065 über die Personensicherheitsprüfungen im Bereich Kernanlagen.

    4 Sie erlässt Weisungen und Richtlinien über die Sicherheit beim Umgang mit Munition und Explosivstoffen in der Armee sowie in der Verwaltung und in den Betrieben der Armee.

    5 Sie ist dem Generalsekretariat VBS unterstellt. Art. 11a

    Aufgehoben

  4. 12 Abs. 2 Bst. a

    2 Zur Verfolgung dieses Ziels nimmt die Gruppe armasuisse folgende Funktionen wahr:

    1. Sie evaluiert Güter und Dienstleistungen für das VBS, die Armee und die Bundesverwaltung und beschafft diese nach der Verordnung vom 22. November 20066 über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens des Bundes. Sie liquidiert aus dem...

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