Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (OV-UVEK)

 
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Organisationsverordnung f¸r das Eidgenˆssische Departement f¸r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

(OV-UVEK) ƒnderung vom 26. Oktober 2005

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Organisationsverordnung vom 6. Dezember 19991 f¸r das Eidgenˆssische Departement f¸r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird wie folgt ge‰ndert:

  1. 1 Abs. 3 Bst. b und e

    3 Das Departement befasst sich mit folgenden T‰tigkeitsbereichen: b. Erhebung und Nutzung der Wasservorkommen;

    1. nachhaltige Bewirtschaftung der nat¸rlichen Ressourcen;

  2. 6 Abs. 2 Bst. g sowie 3 Bst. a und abis

    2 Es verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben insbesondere folgende Ziele: g. Gew‰hrleistung der Einheit des Rheinregimes im Bereich der technischen und der sicherheitspolitischen Vorschriften im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit.

    3 Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das BAV folgende Funktionen wahr: a. Es bereitet die Entscheidungen f¸r eine koh‰rente Politik im Bereich des ˆffentlichen Verkehrs, mit Ausnahme der Luftfahrt und des Strassenbaus, vor und setzt sie um.

    abis. Es bereitet die Entscheidungen f¸r eine koh‰rente Politik im Bereich der

    Binnenwasserstrassen und der Grossschifffahrt in Verbindung mit dem Meer vor und setzt sie um.

  3. 8

    Aufgehoben

    Organisationsverordnung f¸r das Eidgenˆssische Departement f¸r Umwelt, AS 2005 Verkehr, Energie und Kommunikation

  4. 9 Abs. 2 Bst. c sowie 3 Bst. abis und g

    2 Es verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben insbesondere folgende Ziele: c. Gew‰hrleistung eines hohen Sicherheitsstandards bei der Nutzung der Kernenergie, bei Stauanlagen, beim Transport und bei der Verteilung von Elektrizit‰t sowie fl¸ssiger und gasfˆrmiger Brenn- und Treibstoffe;

    3 Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das BFE folgende Funktionen wahr: abis. Es bereitet die Entscheidungen f¸r eine koh‰rente Politik im Bereich der

    Wasserkraftnutzung, einschliesslich der Pumpspeicherung, vor und setzt sie um.

    1. Es ¸bt die Aufsicht ¸ber die Sicherheit der Stauanlagen aus.

  5. 12 Bundesamt f¸r Umwelt

    1 Das Bundesamt f¸r Umwelt (BAFU) ist die Fachbehˆrde f¸r die Umwelt.

    2 Es verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben insbesondere folgende Ziele: a. langfristige Erhaltung und nachhaltige Nutzung der nat¸rlichen Ressourcen (Boden, Wasser, Wald, Luft, Klima, biologische und landschaftliche Vielfalt) und Behebung bestehender Beeintr‰chtigungen;

    1. Schutz des Menschen vor ¸berm‰ssiger Belastung insbesondere durch L‰rm, sch‰dliche Organismen...

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