Organisationsverordnung für das Schweizerische Heilmittelinstitut

 
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Organisationsverordnung für das Schweizerische Heilmittelinstitut vom 28. September 2001Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 82 des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 20001 (HMG), verordnet:1. Abschnitt: Gegenstand, Name und Sitz Art. 1 GegenstandDiese Verordnung regelt Organisation und Geschäftsführung des Schweizerischen Heilmittelinstituts (Institut) sowie die Leistungsvereinbarung des Instituts mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (Departement).Art. 2 Name des InstitutsDas Institut heisst:auf Deutsch: Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitutauf Französisch: Swissmedic, Institut suisse des produits thérapeutiquesauf Italienisch: Swissmedic, Istituto svizzero per gli agenti terapeuticiauf Rätoromanisch: Swissmedic, Institut swizzer per products terapeuticsauf Englisch: Swissmedic, Swiss Agency for Therapeutic ProductsArt. 3 Sitz des InstitutsDas Institut hat seinen Sitz in Bern.2. Abschnitt: Wahl der Organe und Aufgaben Art. 4 Einsetzung des InstitutsratsDie Einsetzung des Institutsrats richtet sich nach Artikel 18 der Kommissionenverordnung vom 3. Juni 19962.SR 812.2161SR 812.21; AS 2001 27902SR 172.31Organisationsverordnung für das Schweizerische Heilmittelinstitut AS 2001Art. 5 Taggelder und Vergütungen1 Der Bundesrat legt die Taggelder und Vergütungen für die Mitglieder des Institutsrat in der Einsetzungsverfügung fest.2 Die Kosten trägt das Institut.Art. 6 Aufgaben des InstitutsratsDer Institutsrat ist über die Aufgaben nach Artikel 72 HMG hinaus zuständig für den Erlass der Verordnungen des Instituts.Art. 7 Sitzungen des Institutsrats1 Der Institutsrat tagt mindestens zweimal jährlich zur Genehmigung des Geschäftsberichts, des Voranschlags und der Jahresrechnung.2 Weitere Sitzungen können einberufen werden: a. von der Präsidentin oder vom Präsidenten;b. von mindestens drei Mitgliedern des Institutsrates.3 Der Institutsrat ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. Er beschliesst mit einfachem Mehr; die Präsidentin oder der Präsident hat den Stichentscheid.4 Die Direktorin oder der Direktor des Instituts nimmt an den Sitzungen des Institutsrates mit beratender Stimme teil und kann weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts beiziehen.5 Der Institutsrat kann ausnahmsweise unter Ausschluss der Direktorin oder des Direktors tagen.Art. 8 Geschäftsführung und Unterschriftsberechtigung1 Die Entscheidbefugnisse der Direktorin oder des Direktors sowie der Direktion werden im...

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