Botschaft zum Bundesbeschluss über die Entsendung von Lufttransportmitteln der Armee zur Unterstützung der humanitären Hilfeleistungen des UNHCR in Indonesien

 
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05.018

Botschaft

zum Bundesbeschluss ¸ber die Entsendung von Lufttransportmitteln der Armee zur Unterst¸tzung der humanit‰ren Hilfeleistungen des UNHCR in Indonesien

vom 2. Februar 2005

Sehr geehrte Herren Pr‰sidenten sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu einem einfachen Bundesbeschluss ¸ber die Entsendung von Lufttransportmitteln der Armee zur Unterst¸tzung der humanit‰ren Hilfeleistungen des UNHCR in Indonesien mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Pr‰sidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorz¸glichen Hochachtung.

  1. Februar 2005 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

    Der Bundespr‰sident: Samuel Schmid

    Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

    ‹bersicht

    Die Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 im Indischen Ozean hat weit ¸ber 200 000 Menschen in den Tod gerissen.

    Der Bundesrat hat am 30. Dezember 2004 f¸r die humanit‰ren Leistungen der Schweiz einen Zusatzkredit in der Hˆhe von 25 Millionen Schweizer Franken f¸r die Opfer der Flutkatastrophe bewilligt. Seit dem 26. Dezember 2004 leistet die Schweiz unter der Leitung des Delegierten f¸r Humanit‰re Hilfe vor Ort Nothilfe. Knapp drei Stunden nach Eintreffen der Meldung ¸ber das Seebeben fand die erste Sitzung des EDA-Krisenstabs statt. Wenig sp‰ter wurde vom EDA eine Hotline aufgeschaltet. Im Auftrag des EDA-Krisenstab flogen am 30. Dezember 2004 24 Spezialisten des Disaster Victims Identification Teams des EJPD nach Thailand und unterst¸tzen dort die lokalen Behˆrden bei der Identifizierung der Leichen. Das VBS unterst¸tzt die DEZA seit dem 1. Januar 2005 mit personellen Ressourcen. Weiter wurde Armeematerial (Hilfsg¸ter f¸r das t‰gliche Leben und ‹berleben) im Umfang von 1,3 Millionen Schweizer Franken zur Verf¸gung gestellt.

    Am 6. Januar 2005 richtete das Hochkommissariat f¸r Fl¸chtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) im Nachgang zum Seebeben und Tsunami vom 26. Dezember 2004 im Indischen Ozean ein Hilfegesuch an die Schweiz zur Unterst¸tzung der UNHCR-Mission zugunsten der lokalen Bevˆlkerung in Indonesien mit Lufttransportmitteln des VBS. Insbesondere geht es darum, Hilfsg¸ter zu transportieren, die Mobilit‰t des Personals des UNHCR im Katastrophengebiet sicherzustellen und je nach Bedarf medizinische Evakuationen (MEDEVAC) zu leisten.

    Der Bundesrat beschloss an einer Telefonkonferenz vom 7. Januar 2005, die humanit‰ren Hilfeleistungen des UNHCR mit drei Transporthelikoptern der Schweizer Armee f¸r maximal drei Monate und mit maximal 50 Personen zu unterst¸tzen. Der Einsatz erfolgt als Assistenzdiensteinsatz im Ausland zugunsten des UNHCR. Da der Einsatz voraussichtlich l‰nger als drei Wochen dauert, muss er gem‰ss Artikel 70 Absatz 2 des Milit‰rgesetz von der Bundesversammlung in der n‰chsten Session genehmigt werden.

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    Botschaft

    1 Allgemeiner Teil

    1.1 Ausgangslage

    Die Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 im Indischen Ozean hat weit ¸ber 200 000 Menschen in den Tod gerissen. Zehntausende von weiteren Personen werden noch vermisst, darunter Tausende von Touristen. Das Seebeben hat in zehn L‰ndern (Indonesien, Sri Lanka, Thailand, Malediven, Indien, Bangladesch, Malaysia, Somalia, Kenia und Seychellen) verheerende Verw¸stungen angerichtet.

    Die Folgen dieser Katastrophe stellen die internationalen Organisationen, die Staatengemeinschaft und die lokalen Behˆrden vor gewaltige und langfristige Herausforderungen. Auch die Schweiz ist in dieser Situation ausserordentlich gefordert.

    Der Bundesrat bewilligte am 30. Dezember 2004 f¸r die zus‰tzlichen humanit‰ren Leistungen einen Zusatzkredit in der Hˆhe von 25 Millionen Schweizer Franken f¸r die Opfer der...

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