Konkubinats- Und Partnerschaftsverträge

Author:Mr Michael Cadisch
Profession:Blum&Grob Attorneys at Law Ltd
 
FREE EXCERPT

Verträge, welche während guter Zeiten aufgesetzt werden, können bei der Auflösung der Beziehung unerwünschte Folgen verhindern. Insbesondere sollte – mangels eines gesetzlichen Erb- und Vorsorgeanspruchs des Partners – der wirtschaftlich schwächere Partner im Falle des Todes oder in Zusammenhang mit ungerechtfertigten Drittansprüchen vertraglich geschützt werden.

Unter Konkubinats- oder Partnerschaftsvertrag wird ein Vertrag verstanden, mit welchem das Zusammenleben eines nicht verheirateten beziehungsweise nicht eingetragenen, heterosexuellen respektive homosexuellen Paares geregelt wird. Es handelt sich dabei um einen gesetzlich nicht spezifisch geregelten Vertragstypus.

Oftmals haben Paare grosse Hemmungen, schriftliche Abmachungen zu treffen, welche das Zusammenleben und die Folgen einer etwaigen Trennung regeln. Doch wer es unterlässt, einen diesbezüglichen Vertrag aufzusetzen, versäumt es, für den wirtschaftlich schwächeren Partner, zum Beispiel im Falle des Todes oder in Zusammenhang ungerechtfertigten Drittansprüchen (z.B. aufgrund unklarer Eigentumsverhältnisse), ausreichende Vorsorge zu treffen. In Konstellationen, in denen ein Partner ausschliesslich für den Haushalt und gegebenenfalls für die Betreuung der (gemeinsamen) Kinder sorgt, ist eine vertragliche Regelung nahezulegen, ansonsten der nichterwerbstätige Partner Gefahr läuft, nach der Trennung ohne Einkommen, ohne Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und mit einer dürftigen Altersvorsorge dazustehen.

Auch der gemeinsame Bau oder Kauf von Wohneigentum sollte sorgfältig durch einen Vertrag geregelt werden. Denn der gemeinsame Erwerb eines Eigenheims birgt diverse Risiken in sich und es stellen sich dadurch teils komplexe rechtliche, finanzielle und steuerliche Fragen. Zu bedenken ist zum Beispiel, ob für den Kauf der Immobilie – trotz eventueller steuerlicher Nachteile – eine Gesellschaft gegründet werden soll. Dann gilt es zu prüfen, wie die Rechte und Pflichten der Partner ausgestaltet werden sollen, wie die finanzielle Beteiligung eines Partners gesichert werden kann, welcher nicht am Eigentum beteiligt ist und was geschehen soll, wenn die Beziehung durch Trennung oder Tod aufgelöst wird und wie mit einer möglichen Invalidität oder Zahlungsunfähigkeit eines Partners umgegangen werden soll.

Die...

To continue reading

REQUEST YOUR TRIAL