Bericht über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge

 
KOSTENLOSER AUSZUG

08.038 Bericht über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge vom 14. Mai 2008 Sehr geehrter Herr NationalratspräsidentSehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen den Bericht über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge. Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 14. Mai 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Pascal CouchepinDie Bundeskanzlerin: Corina Casanova Übersicht Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht ist gestützt auf diese Bestimmung verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2007 abgeschlossenen Abkommen. Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz während des letzten Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten. Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen. Die Zahl der im Bericht enthaltenen Verträge ist im Vergleich zum Vorjahr ungefähr stabil geblieben. 4612 Inhaltsverzeichnis Übersicht 4612 Abkürzungsverzeichnis 4649 1 Einleitung 4652 2 Darstellung der Verträge nach Departementszuständigkeit 4654 2.1 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten 4654 2.1.1 Von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) abgeschlossene bilaterale Verträge mit Staaten und internationalen Organisationen 4654 2.1.1.1 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und dem Zentrum für politische Sicherheit (Centre de politique de sécurité - GCSP) bezüglich eines Auftrags an Botschafter Shambuh Ram Simkhada, abgeschlossen am 4. Mai 2007 4654 2.1.1.2 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) bezüglich Projektbeitrag im Bereich Wirksamkeit der Hilfe hinsichtlich Armutsreduktion und Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG), abgeschlossen am 27. März 2007 4655 2.1.1.3 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Weltbank bezüglich Beitrag an das Projekt 3. Roundtable über ergebnisorientiertes Entwicklungsmanagement, abgeschlossen am 28. Februar 2007 4656 2.1.1.4 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bezüglich Arbeitsprogramm 2007/2008 des Zentrums für Entwicklung, abgeschlossen am 27. Juli 2007 4657 2.1.1.5 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bezüglich Arbeitsprogramm 2007/2008, abgeschlossen am 11. Juli 2007 4658 2.1.1.6 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Organisation der Vereinten Nationen für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) bezüglich Beitrag an die 3. Konferenz der Adelboden-Gruppe, abgeschlossen am 19. Juni 2007 4659 2.1.1.7 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) bezüglich eines Beitrags an das Programm Entwicklung von Kapazitäten für eine Bildung für alle, abgeschlossen am 23. Oktober 2007 4660 2.1.1.8 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Wirtschaftskommission für Afrika der Vereinten Nationen (UNECA), bezüglich der Medien-Preise an der 3. Globalen Wissens-Konferenz (GK3) und der afrikanischen Vorbereitungs-Konferenz zur GK3, abgeschlossen am 8. Mai 2007 4661 2.1.1.9 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Internationalen Union für Telekommunikation (ITU) bezüglich der Konferenz «Erschliessung und Zugang für Afrika, Oktober 2007», abgeschlossen am 10. Oktober 2007 4662 2.1.1.10 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Organisation der Vereinten Nation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (UNESCO), bezüglich des internationalen Programms für die Entwicklung der Kommunikation (IPDC), abgeschlossen am 12. Dezember 2006 4663 2.1.1.11 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und dem Büro der Vereinten Nationen für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten (UNDESA) bezüglich dem Globalen Bündnis für Informations- und Kommunikationstechnologien und Entwicklung (GAID), abgeschlossen am 19. September 2007 4664 2.1.1.12 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific (UNESCAP) bezüglich der Finanzierung des Projektes zur Förderung von lokalen und regionalen Handels- und Investitionspolitiken in der Greater Mekong Subregion für eine vermehrte Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel im Sinne einer faireren Globalisierung, abgeschlossen am 22. Oktober 2007 4665 2.1.1.13 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) bezüglich systematischer Erhebung und Klassifizierung von nichttarifären Handelshemmnissen, abgeschlossen am 24. Oktober 2007 4666 2.1.1.14 Abkommen zwischen der Schweizer Regierung und der Volksrepublik Bangladesch im Rahmen der finanziellen und technischen Zusammenarbeit bezüglich des Projekts im Schul- und Berufsbildungssektor («Post Literacy and Continuing Education for Human Development Project - PLCEHD-2»), abgeschlossen am 24. Mai 2007 4667 2.1.1.15 Abkommen zwischen der Schweiz und Bhutan bezüglich des nationalen Hängebrückenbauprogramms, abgeschlossen am 27. September 2007 4668 2.1.1.16 Abkommen zwischen der Schweiz und Bhutan bezüglich Unterstützung des nationalen landwirtschaftlichen Forschungssystems, abgeschlossen am 1. Februar 2007 4669 2.1.1.17 Abkommen zwischen der Schweiz und Bhutan bezüglich Aufbau der Antikorruptionskommission, abgeschlossen am 20. Februar 2007 4670 2.1.1.18 Abkommen zwischen der Schweiz und Bhutan bezüglich eines Gemeindeforstprojektes, abgeschlossen am 27. September 2007 4671 2.1.1.19 Abkommen zwischen der Schweiz und der Provinzregierung von Cao Bang (Vietnam) bezüglich Unterstützung der Reform der öffentlichen Verwaltung in Cao Bang, abgeschlossen am 27. April 2007 4672 2.1.1.20 Abkommen zwischen der Schweiz und Nepal bezüglich der Unterstützung des Friedensprozesses in Nepal, abgeschlossen am 2. März 2007 4673 2.1.1.21 Abkommen zwischen der Schweiz und Nepal bezüglich der Verbesserung des nepalesischen Prüfsystems für Berufsbildung, abgeschlossen am 15. Februar 2007 4674 2.1.1.22 Abkommen zwischen der Schweiz und Nepal bezüglich des Hängebrücken Subsektor Programms, abgeschlossen am 15. Februar 2007 4675 2.1.1.23 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, der Politischen Abteilung IV und dem UNOHochkommissariat für Menschenrechte bezüglich Förderung und Schutz der Menschenrechte in Nepal, abgeschlossen am 11. September 2007 4676 2.1.1.24 Abkommen zwischen der Schweiz und Nepal bezüglich lokaler Infrastruktur zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Erhöhung von Einkommen, abgeschlossen am 2. März 2007 4677 2.1.1.25 Abkommen zwischen der Schweiz und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) bezüglich Gouvernanz und Reform der öffentlichen Verwaltung in Laos, abgeschlossen am 11. Juli 2007 4678 2.1.1.26 Abkommen zwischen der Schweiz und dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) bezüglich Unterstützung und Stärkung der technischen Kapazität zur Durchführung einer Volkszählung in Nordkorea, abgeschlossen am 18. Oktober 2007 4679 2.1.1.27 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die DEZA, und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) betreffend das Projekt «Enhancing aid effectiveness and coordination in Syria», abgeschlossen am 30. September 2007 4680 2.1.1.28 Abkommen zwischen der Schweiz und Benin bezüglich Unterstützung der Schweiz an die Gesundheitsversicherungen (Mutuelles de Santé - ASMS), abgeschlossen am 9. Juli 2007 4681 2.1.1.29 Abkommen zwischen der Schweiz und Benin bezüglich Beitrag der Schweiz an die Stärkung der lokalen Regierungsführung im Departement Borgou, abgeschlossen am 9. Juli 2007 4682 2.1.1.30 Abkommen zwischen der Schweiz und Benin bezüglich Unterstützung der Schweiz im Gesundheitsbereich (Appui Suisse à la Santé - ASS), abgeschlossen am 9. Juli 2007 4683 2.1.1.31 Abkommen zwischen der Schweiz und Benin bezüglich Programm zur Unterstützung des Handwerksektors (Programme d'Appui aux Artisans et Artisanes - PAAA), abgeschlossen am 9. Juli 2007 4684 2.1.1.32 Abkommen zwischen der Schweiz und Mali bezüglich Dezentralisierungsprogramm im Bildungsbereich («Programme d'Appui à la Décentralisation de l'Education/ PADE») in den Bezirken Sikasso, Koutiala und Youwarou, abgeschlossen am 11. Mai 2007 4685 2.1.1.33 Abkommen zwischen...

Um weiterzulesen

FORDERN SIE IHR PROBEABO AN