Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft VBS 2010)

 
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Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2010 (Immobilienbotschaft VBS 2010) vom 29. September 2010 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 17. Februar 20102, beschliesst: Art. 1 Grundsatz Den Investitionen in Immobilien nach der Immobilienbotschaft VBS 2010 vom 17. Februar 2010 wird zugestimmt. Art. 2 Der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Für die im Anhang verzeichneten Vorhaben von mehr als 20 Millionen Franken wird ein Verpflichtungskredit (Gesamtkredit) von 231,19 Millionen Franken bewilligt. Art. 3 Nicht der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Für die im Anhang verzeichneten Vorhaben von 10 bis 20 Millionen Franken wird ein Verpflichtungskredit (Gesamtkredit) von 30,41 Millionen Franken bewilligt. Art. 4 Rahmenkredit Für Vorhaben unter 10 Millionen Franken wird ein Rahmenkredit von 136,4 Millionen Franken bewilligt. Art. 5 Voranschlagskredite Der jährliche Investitionsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen. 1 SR 101 2 BBl 2010 1231 Immobilienbotschaft VBS 2010. BB Art. 6 Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits 1 Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (armasuisse Immobilien) wird ermächtigt, Verschiebungen vorzunehmen: a. zwischen den zwei Gesamtkrediten nach Artikel 2 und 3 und dem Rahmenkredit nach Artikel 4; b. innerhalb der zwei Gesamtkredite nach Artikel 2 und 3. 2 Die Kreditverschiebungen dürfen insgesamt 2 Prozent des jeweils tieferen Kreditbetrages nicht überschreiten. Art. 7 Schlussbestimmung Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum. Nationalrat, 18. Juni 2010 Ständerat 29. September 2010Die Präsidentin: Pascale Bruderer WyssDer Sekretär: Pierre-Hervé FreléchozDie Präsidentin: Erika Forster-VanniniDer Sekretär: Philippe SchwabImmobilienbotschaft VBS 2010. BB...

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