Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für Auslandschweizer (VFV)

 
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Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung für Auslandschweizer

(VFV)

Änderung vom 18. Oktober 2000

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Verordnung vom 26. Mai 19611 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung für Auslandschweizer wird wie folgt geändert:

Titel

Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV)

  1. 1 Aufgehoben

  2. 2 Ausgleichskasse und IV-Stelle

    Die Durchführung der freiwilligen Versicherung obliegt der Schweizerischen Ausgleichskasse (im folgenden Ausgleichskasse genannt) und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland.

  3. 3 Abs. 1 Einleitungssatz sowie Bst. f und g

    1Die Auslandvertretungen erfüllen für die in ihrem Konsularbezirk niedergelassenen Personen insbesondere folgende Aufgaben und stehen dafür mit der Ausgleichskasse in unmittelbarem Geschäftsverkehr:

    1. Auszahlung der Geldleistungen, wenn diese nicht direkt von der Ausgleichskasse ausbezahlt werden;

    2. Abrechnung mit der Ausgleichskasse über Beiträge und Geldleistungen.

    1 SR 831.111

    2828 2000-2214

    Freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für Auslandschweizer AS 2000

  4. 4 Abs. 2

    2In den Inspektionsberichten an das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist über die Geschäftsführung der Auslandsvertretungen bei Durchführung der freiwilligen Versicherung zuhanden des Bundesamtes für Sozialversicherung und der Ausgleichskasse Aufschluss zu geben.

  5. 5 Auskunftspflicht

    Die Versicherten sind gehalten, der Auslandsvertretung, dem AHV/IV-Dienst, der Ausgleichskasse und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland alle zur Durchführung der freiwilligen Versicherung benötigten Angaben zu machen und auf Verlangen deren Richtigkeit zu belegen.

    Gliederungstitel vor Art. 7

    Betrifft nur den französischen Text.

  6. 7 Voraussetzungen

    Der freiwilligen Versicherung können die Personen beitreten, welche die Versicherungsvoraussetzungen nach Artikel 2 Absatz 1 AHVG2 erfüllen, einschliesslich jener, die für einen Teil ihres Einkommen der obligatorischen Versicherung unterstellt sind.

  7. 8 Fristen und Modalitäten

    1Die Beitrittserklärung muss schriftlich bei der zuständigen Auslandsvertretung innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Beitritt zur freiwilligen Versicherung nicht mehr möglich.

    2Die Versicherung beginnt mit dem...

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