Arrêt nº 6B 329/2012 de Tribunal Fédéral, 12 novembre 2012

Date de Résolution:12 novembre 2012
 
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Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_329/2012

Urteil vom 12. November 2012

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Mathys, Präsident,

Bundesrichter Schneider,

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,

Bundesrichter Denys, Schöbi,

Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus Götte,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; Willkür etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts

des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 2. Februar 2012.

Sachverhalt:

A.

X.________ beschäftigte zwischen dem 15. August 2008 und dem 15. Juni 2009 die malaysische Staatsangehörige Y.________ als Putzfrau in seiner Wohnung in der Stadt Zürich, nachdem er ihre Visitenkarte durch eine Drittperson erhalten hatte. Y.________ reinigte in dieser Zeitspanne die Wohnung in der Regel alle zwei Wochen, insgesamt mindestens 16 Mal. X.________ verzichtete darauf, von ihr die Bewilligung zur selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit oder einen anderen Ausweis zu verlangen bzw. sich bei den zuständigen Behörden darüber zu erkundigen.

B.

Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz (stundenweise Beschäftigung von Y.________ als Putzfrau ohne Arbeitsbewilligung) zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 230.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.

Die von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich am 2. Februar 2012 ab.

C.

X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der vorsätzlichen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz freizusprechen. Ausserdem sei ihm Schadenersatz für die Anwaltskosten und eine angemessene Entschädigung für die entstandenen Umtriebe zu entrichten.

D.

Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

  1. 1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Er macht geltend, dass er seine Putzfrau beim ersten und einzigen Treffen im August 2008 gefragt habe, ob sie noch in weiteren Haushalten tätig sei und ob er sie noch bei der AHV anmelden müsse. Sie habe ihm geantwortet, sie arbeite bei mindestens 15 weiteren Kunden und sei bei der AHV als selbständig Erwerbende registriert.

    Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, eine asiatisch aussehende Person könne offensichtlich nicht aus dem Schengenraum stammen, weshalb er betreffend Arbeitsbewilligung hätte sensibilisiert sein sollen, sei nicht nur fragwürdig, sondern bedenklich. Es könne als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, dass aufgrund des Aussehens keine Rückschlüsse auf die Staatsangehörigkeit getroffen werden könnten. Zudem dürfe die Vorinstanz nicht allgemein und losgelöst vom vorliegenden Fall argumentieren, die Problematik der Schwarzarbeit werde in der Bevölkerung breit diskutiert. Es obliege der Vorinstanz vielmehr, ihm konkret nachzuweisen, dass er begründete Zweifel am Vorliegen einer...

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