Arrêt nº C 126/06 de Ire Cour de Droit Social, 3 janvier 2007

Date de Résolution: 3 janvier 2007
Source:Ire Cour de Droit Social
 
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Tribunale federale

Tribunal federal

{T 7}

C 126/06

Urteil vom 3. Januar 2007

I. Sozialrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,

Bundesrichter Schön und Frésard,

Gerichtsschreiberin Bollinger.

Parteien

T.________, 1977, Beschwerdeführer, vertreten durch seine Mutter,

gegen

RAV Wattwil, Bahnhofstrasse 12, 9630 Wattwil, Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 22, 9000 St. Gallen

Gegenstand

Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2006.

Sachverhalt:

A.

Mit Verfügung vom 13. Juni 2005 verneinte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) die Vermittlungsfähigkeit des T.________ ab 21. Mai 2005. Die dagegen erhobene Einsprache wies es mit Entscheid vom 22. August 2005 ab und verneinte die Vermittlungsfähigkeit bereits ab 1. Mai 2005.

B.

Die dagegen erhobene Beschwerde des T.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 4. April 2006 ab.

C.

T.________ lässt, vertreten durch seine Mutter, Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragen.

Das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen (AWA) wie auch das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).

2.

Das kantonale Versicherungsgericht legt die Rechtsgrundlage zur Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 1 AVIG) als einer Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a) richtig dar. Darauf wird verwiesen.

Nach der Rechtsprechung können fortlaufend ungenügende Bemühungen ein wesentlicher Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person überhaupt nicht gewillt war, ihre Arbeitskraft anzubieten (BGE 112 V 218; ARV 1993/94 Nr. 8 S. 55 Erw. 1; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 219). Dies ist jedoch nicht leichthin anzunehmen, da auch dürftige Bemühungen in der Regel Ausdruck unzureichender Erfüllung der gesetzlichen Schadenminderungspflicht sind. Für die Annahme fehlender...

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