Arrêt nº 6A.30/2005 de Cour de Droit Pénal, 3 novembre 2005

Date de Résolution: 3 novembre 2005
Source:Cour de Droit Pénal
 
EXTRAIT GRATUIT

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6A.30/2005 /gnd

Urteil vom 3. November 2005

Kassationshof

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Bundesrichter Kolly, Zünd,

Gerichtsschreiber Weissenberger.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Beeler,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Abteilung IV, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen.

Gegenstand

Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Abteilung IV vom 25. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.

Am 11. November 1985 wurde X.________ (Jahrgang 1965) der Lernfahrausweis wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit entzogen. Diese Verfügung wurde am 29. August 1986 wieder aufgehoben. Im Jahr 1987 erwarb X.________ den Führerausweis für Personenwagen. Bereits am 28. Dezember 1988 wurde ihm der Führerausweis wegen Drogenabhängigkeit auf unbestimmte Zeit entzogen. Am 30. Januar 1991 wurde dieser Führerausweisentzug auf Motorfahrräder ausgeweitet.

Mit Verfügung vom 8. Oktober 2001 wurde X.________ der Lernfahrausweis der Kategorie B mit Abstinenzauflagen wieder erteilt. Am 19. Juli 2002 bestand er die Führerprüfung, worauf die Auflagen am 1. Juli 2003 aufgehoben wurden.

B.

X.________ lenkte am 19. Juli 2004 einen Personenwagen mit einer minimalen Blutalkoholkonzentration von 1,68 Gewichtspromille. In seinem Blut und Urin fanden sich zudem Spuren von Methadon, Benzodiazepinen und Heroin. Sein Führerausweis wurde ihm durch die Polizei auf der Stelle entzogen.

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am 3. August 2004 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung. Am 29. Oktober 2004 wurde X.________ verkehrsmedizinisch und verkehrspsychologisch untersucht. Die Gutachter holten Berichte beim behandelnden Hausarzt und Diabetologen sowie verschiedene Austrittsberichte bei der Psychiatrischen Klinik Pfäfers und beim Spital Rorschach ein. Das Gutachten vom 10. Dezember 2004 kam zum Schluss, aus verkehrsmedizinisch-verkehrspsychologischer Sicht könne die Fahreignung von X.________ wegen einer bislang nicht überwundenen Abhängigkeitsproblematik von Alkohol und Drogen, wobei Alkohol derzeit im Vordergrund stehe, sowie aus charakterlichen Gründen nicht befürwortet werden.

Mit Verfügung vom 14. Januar 2005 entzog das Strassenverkehrsamt X.________ den Führerausweis wegen einer bestehenden Suchtmittelabhängigkeit (Alkohol und Drogen) sowie mangels charakterlicher Eignung gestützt auf Art. 14 Abs. 2 lit. c und d SVG a.F. in Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit mit Wirkung ab 20. Juli 2004. Überdies legte das Amt eine Sperrfrist von drei Monaten (Art. 16d Abs. 2 SVG) fest. Für die Wiedererteilung des Führerausweises empfahl es vorbehältlich einer erneuten verkehrsmedizinischen und -psychologischen Begutachtung "die Durchführung einer mindestens zwölfmonatigen strikt kontrollierten und fachlich betreuten Alkohol- und Drogenabstinenz, regelmässige mindestens monatliche hausärztliche Kontrollen und Behandlung sowie Kontrolle bzw. Therapie" der bestehenden Zuckerkrankheit.

X.________ legte dagegen Rekurs ein, den die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 25. Mai 2005 teilweise guthiess. Die...

Pour continuer la lecture

SOLLICITEZ VOTRE ESSAI