Arrêt nº 7B.39/2003 de Chambre des Poursuites et Faillittes, 16 avril 2003

Date de Résolution:16 avril 2003
Source:Chambre des Poursuites et Faillittes
 
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Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

7B.39/2003

7B.41/2003 /min

Urteil vom 16. April 2003

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung

Bundesrichterin Escher, Präsidentin,

Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,

Gerichtsschreiber Levante.

Parteien

A.________,

Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Martin Ziegler, Zürcherstrasse 49, Postfach 333, 8853 Lachen SZ,

gegen

Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, Kollegiumstrasse 28, Postfach 2265, 6431 Schwyz.

Gegenstand

Aufhebung eines Arrestbeschlags,

SchKG-Beschwerden gegen die Beschlüsse des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 10. Februar 2003 (KG 398/02 RK2) und vom 11. Februar 2003 (KG 397/02 RK2).

Die Kammer zieht in Erwägung:

  1. 1.1 Am 3. Juni 2002 ersuchte A.________ als Arrestschuldner das Betreibungsamt Altendorf um Aufhebung der Arrestbeschläge vom 12. Februar, 12. März, 16. März, 6. Juli 2001 sowie insbesondere darum, die unter den Liegenschaften GB (...) Grundbuch Altendorf vorgemerkten Verfügungsbeschränkungen löschen zu lassen. Er machte geltend, die steuerlichen Arrestbefehle vom 5. Februar sowie 3. Juli 2001 seien dahingefallen, weil sie nicht innert Frist durch die in der Arresturkunde angegebenen Gläubiger prosequiert worden seien. Am 20. Juni 2002 trat das Betreibungsamt Altendorf auf das Begehren des Arrestschuldners nicht ein. Gegen die Weigerung des Betreibungsamtes Altendorf, die aufgrund der Sicherstellungsverfügung bzw. des Arrestbefehls der Kantonalen Steuerverwaltung erfolgten Arrestmassnahmen aufzuheben, erhob A.________ Beschwerde und beantragte die Feststellung, dass sämtliche Arreste Nr. ... (mit Ergänzungen und Berichtigungen) dahingefallen seien, und die Aufhebung der Arrestbeschläge.

    1.2 A.________ ersuchte am 3. Juni 2002 auch das Betreibungsamt Lachen um Löschung der grundbuchlichen Vormerkungen auf den verarrestierten Grundstücken GB (...) im Grundbuch Lachen. Er machte geltend, der Arrestbefehl Nr. ... sei vom Kantonsgericht des Kantons Schwyz mit Beschluss vom 3. Mai 2001 aufgehoben worden und der steuerliche Arrestbefehl vom 5./6. Februar 2001 (Nr. ...) sei dahingefallen, weil er nicht innert Frist durch die in der Arresturkunde angegebenen Gläubiger prosequiert worden sei. Am 10./12. Juni 2002 teilte das Betreibungsamt Lachen mit, dass eine Prosequierung...

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