Arrêt nº 6S.698/1999 de Cour de Droit Pénal, 20 janvier 2000

Date de Résolution:20 janvier 2000
Source:Cour de Droit Pénal
 
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[AZA 0]

6S.698/1999/odi

KASSATIONSHOF

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20. Januar 2000

Es wirken mit: Bundesgerichtspräsident Schubarth, Präsident des Kassationshofes, Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger, Kolly, Bundesrichterin Escher und Gerichtsschreiber Härri.

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In Sachen

K.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Reto Caflisch, Rennweg 10, Zürich,

gegen

StaatsanwaltschaftdesKantons Zürich,

betreffend

Vereitelung einer Blutprobe, untauglicher Versuch

(Art. 91 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 23 Abs. 1 StGB)

(Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. Juni 1999)

hat sich ergeben:

A.- Am 11. Dezember 1997, um ca. 23.00 Uhr, fuhr K.________ mit seinem Personenwagen "Porsche 911 Carrera" von Zürich her kommend durch die Badenerstrasse in Schlieren. Bei der Kreuzung mit der Wagi- bzw. Allmendstrasse kollidierte er mit einem Signalmast. K.________ verliess die Unfallstelle, ohne das Eintreffen der Polizei abzuwarten, welche - wie er bemerkt hatte - von Passanten benachrichtigt worden war. Erst Tage später erkundigte er sich bei der Polizei nach seinem an der Unfallstelle zurückgelassenen Fahrzeug.

B.- Am 16. Februar 1999 verurteilte der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich K.________ wegen Vereitelung einer Blutprobe und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall zu 60 Tagen Gefängnis, bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren.

C.- In teilweiser Gutheissung der dagegen von K.________ erhobenen Berufung erklärte ihn das Obergericht des Kantons Zürich am 4. Juni 1999 schuldig des untauglichen Versuchs der Vereitelung einer Blutprobe. Von der Anschuldigung des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sprach es ihn frei. Es bestrafte K.________ mit 14 Tagen Gefängnis, bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren.

D.- K.________ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichtes aufzuheben und die Sache zum Freispruch auch vom Vorwurf des untauglichen Versuchs der Vereitelung einer Blutprobe an die Vorinstanz zurückzuweisen.

E.- Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

  1. -

    1. Die Vorinstanz legt dar, die Unterlassung der sofortigen Meldung eines Unfalls an die Polizei erfülle den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe nur, wenn der Fahrzeugführer zur Benachrichtigung der Polizei verpflichtet war. Bei Selbstunfällen bestehe eine Meldepflicht, wenn an fremdem Gut Schaden entstanden sei. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass der Zusammenstoss mit dem Signalmast von grosser Heftigkeit war. Gleichwohl nimmt sie zu Gunsten des Beschwerdeführers an, dass beim Unfall nur sein Personenwagen, nicht aber der Signalmast beschädigt wurde und deshalb keine Meldepflicht bestand. Damit habe der Beschwerdeführer den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe in objektiver Hinsicht nicht erfüllen können. Das führe aber nicht zum Freispruch. Der Beschwerdeführer habe nie geltend gemacht, nach dem Unfall nachgeschaut zu haben, ob der Signalmast beschädigt worden sei, obwohl dies aufgrund des Unfallhergangs sehr wahrscheinlich...

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