transportgesetz schweiz

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  • Arrêt nº 2C 958/2012 de Tribunal Fédéral, 20 juin 2013

    ... Kosovo stammend, reiste 1992 zusammen mit seiner Familie in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch. 1996 wurde er vorläufig aufgenommen ...März 2003: Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer Busse von Fr. 60.--;. - Mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft ...

  • Arrêt nº 2C 447/2017 de Tribunal Fédéral, 10 septembre 2018

    ...Juli 1991 aus seiner Heimat im Familiennachzug zu seinen in der Schweiz lebenden Eltern. Aufgrund einer Verurteilung durch die Jugendanwaltschaft ... Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Transportgesetz wurde A.A.________ von Einwohnerdiensten (heute Migrationsamt) am 16. ...

  • Urteil Nº 2C_447/2017 Bundesgericht, 10-09-2018

    ...Juli 1991 aus seiner Heimat im Familiennachzug zu seinen in der Schweiz lebenden Eltern. Aufgrund einer Verurteilung durch die Jugendanwaltschaft ... Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Transportgesetz wurde A.A.________ von Einwohnerdiensten (heute Migrationsamt) am 16. ...

  • Arrêt nº 2C 98/2010 de Tribunal Fédéral, 26 août 2010

    Regeste Art. 71 Abs. 1 VwVG, Art. 10, 16, 49a und 50 TG, Art. 8 Abs. 1 BV; Aufsicht des Bundes im Zusammenhang mit der Erhebung eines Kontrollzuschlages für sog. Graufahren (Fahren mit einem lediglich in der zweiten Klasse gültigen Fahrschein in der ersten Klasse) bei der Benutzung eines öffentlichen Verkehrsbetriebes. Rechtsnatur der Aufsichtstätigkeit im Bereich der Personentransporte (E. 2.2...

    ...ür Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gegen Schweizerische Bundesbahnen SBB sowie Schweizerische Bundesbahnen SBB gegen Bundesamt ... Oktober 1985 über den Transport im öffentlichen Verkehr (Transportgesetz, TG; AS 1986 1974) werden vermögensrechtliche Streitigkeiten zwischen dem ...

  • Urteil Nº 2C_69/2019 Bundesgericht, 04-11-2019

    ...Er reiste am 6. Januar 1992 gemeinsam mit seiner Familie in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Nachdem er im Jahr 1996 vorläufig aufgenommen ...März 2003 wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz vom 4. Oktober 1985 [AS 1986 1974; aTG] zu einer Busse von Fr. 600.--;  . ...

  • Arrêt nº 2A.150/2002 de IIe Cour de Droit Public, 10 avril 2002

    ...August 2001 mit dem Flugzeug von Malaga/Spanien herkommend in die Schweiz ein. Bei der Einreise war er im Besitz eines gültigen Reisepasses. Das ... Untersuchungsamtes Uznach wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz, vgl. auch die Schilderung des Ladendiebstahls auf S. "E" der ...

  • Arrêt nº 2C 689/2009 de Tribunal Fédéral, 26 août 2010

    Regeste Art. 72 ff., 82 ff. und 113 ff. BGG, Art. 16 und 50 TG; Rechtsmittelweg bei der Anfechtung eines Kontrollzuschlages für die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsbetriebes ohne gültigen Fahrschein. Der Zuschlag dient der Entgeltung des Kontrollaufwands auf Seiten der Transportunternehmung und ist zivilrechtlicher Natur. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das...

    ... Oktober 1985 über den Transport im öffentlichen Verkehr (Transportgesetz, TG; AS 1986 1974), ergänzt durch das Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 ...VII/2: Grundrechte in der Schweiz und in Liechtenstein, Merten/Papier [Hrsg.], 2007, Rz. 14 ff.; ...

  • Arrêt nº 6B 366/2007 de Cour de Droit Pénal, 17 mars 2008

    Regeste Art. 34 StGB, Geldstrafe/Bemessung. Grundlagen und Zweck der Geldstrafe im neuen Sanktionensystem (E. 4). Grundsätze zur Bemessung der Geldstrafe (E. 5). Einkommen, Vermögen, Lebensaufwand, Familien- und Unterstützungspflichten, persönliche Verhältnisse und Existenzminimum als Kriterien zur Bemessung von Geldstrafen (E. 6). Regeste Art. 42 und 43 StGB, bedingte und teilbedingte...

    ...März 2004 illegal in der Schweiz aufgehalten zu haben. Am 2. Mai 2005 soll er für eine Bahnfahrt von Bern ... Oktober 1985 über den Transport im öffentlichen Verkehr (Transportgesetz, TG; SR 742.40) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über den ...

  • Arrêt nº 2C 201/2007 de IIe Cour de Droit Public, 3 septembre 2007

    ... und seinem jüngeren Bruder im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz ein. In der Folge wurde ihm die Niederlassungsbewilligung für den Kanton ... III Bern-Mittelland wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer Busse von Fr. 60.-- bzw. Fr. 90.-- verurteilt. Das Kreisgericht ...

  • Arrêt nº 2C 152/2011 de Tribunal Fédéral, 25 août 2011

    ...Er ist mit einer Schweizerin verheiratet und hat mit dieser zwei Kinder mit den Geburtsjahrgängen 1999 ...April 1996 wurde X.________ wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer Busse von Fr. 30.-- verurteilt. Am 24. August 2000 bestrafte ihn ...

  • Arrêt nº 2C 832/2009 de Tribunal Fédéral, 29 juin 2010

    ...örige X._______ reiste 1990 im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz ein, wo er zuerst eine Aufenthaltsbewilligung und am 15. Dezember 1994 die ...Wegen Verstosses gegen das Transportgesetz sprach das Untersuchungsamt Gossau am 17. Mai 2006 eine Busse von Fr. ...

  • Arrêt nº 2C 795/2010 de Tribunal Fédéral, 1 mars 2011

    ... 1988), kam als Zweijähriger im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz, wo er in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters einbezogen wurde und ... Hausfriedensbruchs sowie Widerhandlungen gegen das Transportgesetz; Einweisung in ein Erziehungsheim und Verpflichtung, an einer ...

  • Arrêt nº 2C 554/2009 de Tribunal Fédéral, 12 mars 2010

    ...1965) reiste am 18. Februar 1998 ohne Visum in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am 3. Juni 1998 zog er das ... ohne gültige Ausweispapiere und Widerhandlung gegen das Transportgesetz. Mit Verfügung vom 28. Juni 2007 verwarnte das Amt für Migration ...

  • Arrêt nº 2C 18/2009 de Tribunal Fédéral, 7 septembre 2009

    ...1988, kam als Zweijähriger im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz, wo er in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters einbezogen wurde und ... Hausfriedensbruchs sowie Widerhandlungen gegen das Transportgesetz; Einweisung in ein Erziehungsheim und Verpflichtung, an einer ...

  • Arrêt nº 2C 331/2010 de Tribunal Fédéral, 16 septembre 2010

    ...örige X.________ reiste 1993 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und wurde hier in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters ...; mehrfache Widerhandlungen gegen das Transportgesetz. Mit einem weiteren Urteil des Bezirksgerichts Aarau vom 18. Juli 2007 ...

  • Arrêt nº 2C 415/2011 de Tribunal Fédéral, 3 juillet 2012

    Regeste Aushängen von Plakaten im Bahnhof: öffentlich-rechtliche Angelegenheit; Benützung öffentlicher Sachen; Meinungsfreiheit; Zensurverbot; Art. 16 Abs. 2 und Art. 35 Abs. 2 BV; Art. 82 lit. a BGG. Die Regelung der Zulässigkeit und des Umfangs einer ausserordentlichen Nutzung der öffentlichen Sachen i.e.S. ist öffentlich-rechtlicher Natur (Art. 82 lit. a BGG; E. 1.1-1.4). Aushängen von...

    ...öffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Schweizerische Bundesbahnen SBB gegen A. und APG Allgemeine Plakatgesellschaft ...Januar 2010 aufgehobene (AS 2009 5628) Transportgesetz vom 4. Oktober 1985 (AS 1986 1974; aTG) anwendbar sind. BGE 138 I 274 S. ...

  • Arrêt nº 2C 70/2007 de IIe Cour de Droit Public, 2 mai 2007

    ...April 1982 zusammen mit seinen Eltern in die Schweiz ein. Er verfügt über eine Niederlassungsbewilligung. Im März 2001 ... Führerausweis sowie Widerhandlungen gegen das Transportgesetz ausgesprochen. In der Folge wurde der Beschwerdeführer insgesamt acht Mal ...

  • Arrêt nº 2A.50/2007 de IIe Cour de Droit Public, 3 juillet 2007

    ...In der Folge heiratete seine Mutter den in der Schweiz niedergelassenen deutschen Staatsangehörigen Y.________. Im Rahmen des ... Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Transportgesetz, der Erpressung und der Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch sowie des ...

  • Arrêt nº 2A.570/2004 de IIe Cour de Droit Public, 19 janvier 2005

    ...örige X.________ reiste 1983 als Siebeneinhalbjähriger in die Schweiz ein. Im Jahre 1991 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung für den Kanton ....________ X.________ der mehrfachen Widerhandlung gegen das Transportgesetz, der mehrfachen Vermittlung von Heroin und des mehrfachen Konsums von ...

  • Arrêt nº 2C 66/2009 de Tribunal Fédéral, 1 mai 2009

    ... von Österreich her, wo er seit 1991 lebte, zu seinem Vater in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Am 21. Juli 2001 wurde ihm ... innert einem Jahr sechsmal wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz gebüsst werden. Am 1. Oktober 2003 wurde X.________ verhaftet. Mit Urteil ...

  • Arrêt nº 2A.373/2006 de IIe Cour de Droit Public, 15 septembre 2006

    ... 1990 als Dreizehnjähriger im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz ein. In der Folge wurde ihm die Niederlassungsbewilligung für den Kanton ...80.-- bzw. Fr. 150.-- wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz. Mit Strafbescheid vom 1. Februar 2005 verurteilte ihn das ...

  • Arrêt nº 2A.36/2004 de IIe Cour de Droit Public, 30 janvier 2004

    ...Januar 2003 illegal in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Mit Verfügung vom 21. Juli ..., Hausfriedensbruchs sowie wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von viereinhalb Monaten, unter ...

  • Arrêt nº 2A.96/2003 de IIe Cour de Droit Public, 18 mars 2003

    ... 1980, im Alter von dreieinhalb Jahren, zu seinen Eltern in die Schweiz und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung. ...ässig zu Strafbefehlen wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz und das Strassenverkehrsgesetz, einmal wegen mehrfachen Betrugs und einmal ...

  • Arrêt nº 2A.141/2005 de IIe Cour de Droit Public, 12 mai 2005

    ...1954) reiste im Jahr 1987 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches abgewiesen wurde. Am 30. Januar ... zugenommen hatten und er wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer Busse verurteilt worden war, wurde er von den Einwohnerdiensten ...

  • Arrêt nº 2A.218/2005 de IIe Cour de Droit Public, 21 avril 2005

    ...Juli 1998 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches am 26. Mai 1999 abgelehnt wurde; ...50.--) wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz (Busfahren ohne Fahrschein). Dieses Verhalten wiegt, auch in ...