Zusatzbericht zur Botschaft über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2006 und 2007. Evaluation der Exportförderung. Strategiealternativen zur Weiterentwicklung der Exportförderung

Auszug


Zusatzbericht zur Botschaft über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2006 und 2007. Evaluation der Exportförderung. Strategiealternativen zur Weiterentwicklung der Exportförderung

zu 05.026

Zusatzbericht zur Botschaft

über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2006 und 2007

Evaluation der Exportförderung

Strategiealternativen zur Weiterentwicklung der Exportförderung

vom 23. Februar 2005

Bericht

1 Ausgangslage

Das Parlament hat den Bundesrat im Bundesbeschluss über die Finanzierung der Exportförderung vom 25. September 2003 beauftragt, bis Ende März 2005 eine Evaluation zur bisherigen Exportförderung durchzuführen, zusätzlich mindestens drei Modelle für die Weiterführung der Exportförderung zu prüfen sowie Vorschläge für allenfalls nötige Gesetzesänderungen zu unterbreiten. Mit der Evaluation der Exportförderung hat der Bundesrat nach entsprechender Ausschreibung durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt. Die Prüfung der vom Parlament vorgeschlagenen Entwicklungsmodelle hat das seco zusammen mit einer externen Beratungsfirma durchgeführt.

Die beiden Evaluationen wurden im Januar 2005 abgeschlossen.

2 Ergebnisse der EFK-Evaluation

Die EFK hat 2004 nach entsprechender Ausschreibung durch das seco im Auftrag des Bundesrats eine umfassende und unabhängige Evaluation der Exportförderung durchgeführt.

Sie beantwortete dabei die folgenden von der Bundesversammlung gestellten sieben Fragen zur Exportförderung (vgl. Bundesbeschluss vom...

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