Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die ...

Zusammenfassung

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331.11 Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung vom 9. November 1995 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 23. Mai 1995 2 Kenntnis genommen und erlässt in Ausführung der...

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Auszug

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Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die ...

331.11

Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung

vom 9. November 1995[1]

Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft der Regierung vom 23. Mai 1995[2] Kenntnis genommen und

erlässt

in Ausführung der Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung[3] (im folgenden Bundesgesetzgebung)

als Gesetz:

I.

Zuständigkeit

Regierung

[4]; [5].

2 Sie erlässt Vollzugsbestimmungen und kann im Rahme...

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