Parlamentarische Initiative. Wiederzulassung von Formel-1-Rennen. Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates

Auszug

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Parlamentarische Initiative. Wiederzulassung von Formel-1-Rennen. Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates

03.411

Parlamentarische Initiative Wiederzulassung von Formel-1-Rennen

Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates

vom 22. November 2005

Sehr geehrte Frau Präsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen gemäss Artikel 111 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes (ParlG) den vorliegenden Bericht. Gleichzeitig erhält der Bundesrat Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Kommission beantragt mit 13 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem beiliegenden Gesetzesentwurf zuzustimmen.

Eine Kommissionsminderheit (Vollmer, Allemann, Fehr Jacqueline, Hämmerle, Hollenstein, Marti Werner, Pedrina, Teuscher) beantragt, auf die Vorlage nicht einzutreten.

22. November 2005 Im Namen der Kommission

Der Präsident: Otto Laubacher

Übersicht

Der Nationalrat gab der am 21. März 2003 von Ulrich Giezendanner eingereichten parlamentarischen Initiative am 22. September 2004 mit 88 zu 75 Folge. Die Initiative verlangt, Formel-1-Rennen in der Schweiz grundsätzlich wieder zuzulassen.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen erarbeitete daraufhin einen entsprechenden Erlassentwurf zur Änderung von Artikel 52 Strassenverkehrsgesetz und den vorliegenden Bericht. Sie verabschiedete den...

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