Bericht des Bundesrats zur Wehrgerechtigkeit in Erfüllung des Postulats 05.3526 von Ständerat Franz Wicki vom 29. September 2005

Auszug

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Bericht des Bundesrats zur Wehrgerechtigkeit in Erfüllung des Postulats 05.3526 von Ständerat Franz Wicki vom 29. September 2005

Bericht des Bundesrats

zur Wehrgerechtigkeit in Erfüllung des Postulats 05.3526 von Ständerat Franz Wicki vom 29. September 2005

vom 28. März 2007

Bericht

1 Einleitung

1.1 Wortlaut des Postulats 05.3526 Wicki «Bericht zur Wehrgerechtigkeit»

Ständerat Franz Wicki reichte am 29.9.2005 sein Postulat mit folgendem Wortlaut ein:

«Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament möglichst bald einen Bericht über die Umsetzung der allgemeinen Wehrpflicht zu erstatten und dabei insbesondere folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Stellungspflichtige werden nach den Zahlen der Jahre 2003-2005 als militärdiensttauglich und wie viele als militärdienstuntauglich eingestuft?

2. Aus welchen Gründen erfolgte die Einstufung als militärdienstuntauglich?

3. Wie viele Stellungspflichtige beginnen gemäss diesen Zahlen eine Rekrutenschule, wie viele davon beenden diese und werden in die Armee eingeteilt?

4. Aus welchen Gründen erfolgen die Entlassungen aus der Rekrutenschule?

5. Wie viele Männer, die in den Bevölkerungsschutz eingeteilt werden, leisten effektiv über mehrere Jahre mehr als drei Tage Dienst pro Jahr und wie viele werden direkt in die Reserve eingeteilt?

6. Wie ist das Verhältnis der Zahl der Stellungspflichtigen zur Zahl der für den Militärdienst benötigten Personen, der für den Schutzdienst benötigten Personen?

7. Wie ist das Verhältnis der Zahl der nach der Rekrutenschule tatsächlich in die Armee eingeteilten mit der Zahl der für den Militärdienst benötigten Personen?

8. Ist die heutige Regelung betreffend Zulassung zum Zivildienst nicht überholt?

8.1 Wie viele Zivildienstzulassungsgesuche wurden in den Jahren 2003-2005 gestellt? Wie viele wurden negativ beantwortet?

8.2 Wie gross sind die Kosten für das Zulassungsverfahren?

9. Sieht der Bundesrat nicht auch eine Gefahr, dass heute mit dem Abmelden aus der Dienstpflicht auf dem «blauen» Weg, die allgemeine Wehrpflicht von innen heraus ausgehöhlt und damit auch die Wehrgerechtigkeit in Frage gestellt wird?

10. Welche alternativen Möglichkeiten zum heutigen Wehrdienstsystem gibt es und welche Vor- bzw...

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