Wasserbaugesetz

Zusammenfassung

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734.11 Wasserbaugesetz vom 23. März 1969 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 22. August 1967 2 Kenntnis genommen und erlässt in Anwendung von Art. 16 und 18 der Kantonsverfassung vom 16. November 1890 3...

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Auszug

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Wasserbaugesetz

734.11

Wasserbaugesetz

vom 23. März 1969[1]

Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 22. August 1967[2] Kenntnis genommen und

erlässt

in Anwendung von Art. 16 und 18 der Kantonsverfassung vom 16. November 1890[3] sowie von Art. 7 des Bundesgesetzes betreffend die Wasserbaupolizei im Hochgebirge vom 22. Juni 1877[4]

als Gesetz:

I.

Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

[5] 1 Dieses Gesetz regelt den Unterhalt und den Ausbau der öffentlichen Gewässer sowie die Wasserbaupolizei.

2 Die Vorschriften dieses Gesetzes werden sachgemäss auch auf die Sicherung von Rutschgebieten angewendet.

3 Vorbehalten bleiben:a) Staatsverträge, eidgenössische Vorschriften sowie die Gesetzgebung über den Wasserbau am Rhein und an der Linth; b) besondere Gesetzesvorschriften, namentlich über die Gewässernutzung, über den Schutz der Gewässer gegen Verunreinigung, über die Fischerei sowie über den Natur- und Heimatschutz.

Massnahmen

a) Grundsatz

Art. 2. 1 Die Gewässer sind so zu unterhalten und auszubau...

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