Visaerteilung durch die Auslandvertretungen der Schweiz. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

Auszug

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Visaerteilung durch die Auslandvertretungen der Schweiz. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

Visaerteilung

durch die Auslandvertretungen der Schweiz

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

vom 17. April 2007

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 6029

1 Auftrag und Vorgehensweise der GPK-N 6030

2 Konsularische Aufgaben: Allgemeine Bemerkungen 6031

2.1 Entwicklung der Aufgaben und der Ressourcen 6031

2.2 Diplomatische Karriere und konsularische Aufgaben 6034

3 Visaerteilung: Allgemeines 6035

3.1 Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten 6035

3.2 Art des Visums und Ausstellungsbedingungen 6036

4 Visaerteilung durch die Auslandvertretungen der Schweiz 6037

4.1 Verfahren, Organisation und Zuständigkeiten 6037

4.2 Missbrauchsrisiko und Kontrollen 6039

4.2.1 Korruption und gesetzeswidrige Handlungen 6040

4.2.2 Dokumentenmissbrauch und andere betrügerische

Machenschaften 6042

4.3 Aufsicht des EJPD und des EDA 6044

5 Folgen des Beitritts der Schweiz zum Schengener Abkommen 6045

6 Schlussfolgerungen der GPK-N 6046

6.1 Erwartungen der GPK-N gegenüber den zentralen Diensten

des EJPD und des EDA 6049

6.2 Profil und Ausbildung des konsularischen Personals im Visabereich 6050

6.3 Analyse des Personalbedarfs im konsularischen Bereich 6051

6.4 Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten 6052

6.5 Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden 6053

6.6 Zusammenarbeit mit Intermediären 6054

7 Empfehlungen und weiteres Vorgehen 6055

Abkürzungsverzeichnis

AFIS Automated Fingerprint Identification (Übers. Automatisiertes

Fingerabdruckidentifizierungssystem)

ANAG Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26.3.1931 (SR 142.20)

Art. Artikel

BA Bundesanwaltschaft

BBl Bundesblatt

BFM Bundesamt für Migration

DRA Direktion für Ressourcen und Aussennetz

EDA Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

EFD Eidgenössisches Finanzdepartement

EJPD Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

EU Europäische Union

EVA Elektronische Visumsausstellung

f. folgende

Fedpol Bundesamt für Polizei

GebV-ANAG Verordnung über die Gebühren zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 20.5.1987 (SR 142.241)

GPK-N Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

RIPOL Automatisiertes Fahndungssystem

SR Systematische Rechtssammlung

Übers. Übersetzung

USA United States of America (Vereinigte Staaten von Amerika)

usw. und so weiter

VBS Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

VEA Verordnung über Einreise und Anmeldung von Ausländerinnen und

Ausländern vom 14.1.1988 (SR 142.211)

VIS Visum Information System

z.B. zum Beispiel

Ziff. Ziffer

Bericht

1 Auftrag und Vorgehensweise der GPK-N

Am 18. März 2005 gab das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Medienmitteilung die Eröffnung einer Untersuchung wegen Verdachs auf missbräuchliche Visaerteilung in der Schweizer Botschaft in Lima bekannt. Kurz darauf informierte die Bundesanwaltschaft (BA) über die Existenz vier weiterer offener Untersuchungsfälle in den Vertretungen von Moskau1, Belgrad, Oman und Nigeria.

Im Anschluss an diese Mitteilungen beschloss die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N), sich über die Hintergründe dieser «Affären» zu informieren und die Wirksamkeit der vom EDA beschlossenen Massnahmen zu evaluieren, aber auch das Verfahren bei der Erteilung der Visa und deren Kontrolle allgemein zu überprüfen. Es ging darum, festzustellen, inwiefern diese Missbräuche bei der Visaerteilung einen Hinweis auf Schwächen allgemeiner Natur bei der Visaertei-lung durch die schweizerischen Auslandvertretungen darstellten. Die GPK-N setzte ihre Arbeiten intensiv fort, nachdem im Frühjahr 2006 ein Visahandel in der Schweizer Botschaft von Islamabad aufgeflogen war. Die Kommission hat sich auch über den Fall zweier indonesischer Staatsbürger informiert, die ihre Visa über ein Reisebüro in Jakarta erlangt hatten.

Im Verlauf ihrer Ermittlungen hat die Kommission vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und vom EDA die Erstellung detaillierter Berichte verlangt und zahlreiche Befragungen durchgeführt (siehe Liste der angehörten Personen in Anhang 1). Sie hat insbesondere die Vorsteherin des EDA zweimal zu den Visaerteilungsverfahren und den von ihrem Departement getroffenen Mass-nahmen befragt.

Die GPK-N hat sich auch beim Inspektorat des EDA und bei der Direktion für Ressourcen und Aussennetz (DRA) lange mit den wichtigsten Kadermitgliedern unterhalten. Bei ihrem jüngsten Besuch hat die Kommission die Erstellung eines vergleichenden Berichts über die Visaerteilungssysteme in neun europäischen L...

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