Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

Auszug

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Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien

Änderung vom 3. Februar 2012

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, gestützt auf Artikel 16 des Embargogesetzes vom 22. März 20021,

verordnet:

I

Anhang 2 der Verordnung vom 18. Mai 20112 über Massnahmen gegenüber Syrien erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

II

Diese Änderung tritt am 7. Februar 2012 in Kraft.3

3. Februar 2012 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement:

Johann N. Schneider-Ammann

1 SR 946.231

2 SR 946.231.172.7

3 Diese Änderung wurde am 6. Febr. 2012 im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).

Massnahmen gegenüber Syrien AS 2012

Funktion bzw. Gründe

69. Nazih Generalmajor; stellvertretender Leiter der Direktion für allgemeines Nachrichtenwesen; verantwortlich für die Anwendung von Gewalt in ganz Syrien und für Einschüchterung und Folter von Demonstranten.

70. Kifah Moulhem Bataillonskommandeur in der 4. Division; verantwortlich für die gewaltsamen Repressionen gegen die Zivilbevölkerung in Deïr elZor.

71. Wajih Mahmud Generalmajor; Kommandeur der 18. Panzerdivision. Verantwortlich für die Gewalt gegen Demonstranten in Homs.

72. Bassam Sabbagh geboren am 24. August 1959 in Damaskus. Adresse: Kasaa, rue Anwar al Attar, al-MidaniGebäude, Damaskus. Syrischer Reisepass Nr. 004326765, ausgestellt am 2.11.2008, gültig bis November 2014.

Leitet die Kanzlei Sabbagh et

Associés (Damaskus); Mitglied der Anwaltschaft von Paris; Rechtsberater, Financier und Beauftragter von Rami Makhlouf und Khaldoun Makhlouf; zusammen mit Bashar Al-Assad an der Finanzierung eines Immobilienprojekts in Latakia beteiligt; unterstützt das Regime finanziell. 73. Tala Mustafa Tlass Generalleutna...

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