Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen (Eichgebührenverordnung)
Amtliche Sammlung des Bundesrechts Nr. 39, 29. September 2009 › Einzig › Verordnung
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Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen (Eichgebührenverordnung)
Verordnung über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen
(Eichgebührenverordnung) Änderung vom 11. September 2009 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Eichgebührenverordnung vom 23. November 20051 wird wie folgt geändert: Einfügen einer Abkürzung EichGebV Ersatz eines Ausdrucks Betrifft nur den französischen Text. Art. 1 Abs. 2 2 Wird die Eichung vom Bundesamt für Metrologie (METAS) durchgeführt, so berechnen sich die Gebühren nach der Verordnung vom 5. Juli 20062 über die Gebühren des Bundesamtes für Metrologie. Art. 3a Anpassung an die Teuerung Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement kann die Stunden- und die Gebührenansätze jeweils auf den nächstfolgenden Jahresanfang an die Erhöhung des Landesindexes der Konsumentenpreise anpassen, sofern die Erhöhung seit Inkrafttreten dieser Verordnung oder seit der letzten Anpassung 5 Prozent oder mehr beträgt. Art. 8 Abs. 3 3 Die Eichämter und Eichstellen legen METAS Rechenschaft ab über die nach dieser ...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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