Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
Bundesblatt Nr. 17, 24. April 2007 › Seccion Unica
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Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 8. Dezember 2006 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen 2861 1 Einleitung: Internationale Zusammenarbeit und Auftrag der DEZA 2862 2 Ausgangspunkt und Vorgehensweise 2863 3 Die politische Führung der Aktivitäten der DEZA 2865 3.1 Gesetzliche Grundlagen 2865 3.2 Vorschriften im Kompetenzbereich des Bundesrates 2867 3.3 Die Führung im EDA 2869 4 Die strategische Architektur der DEZA 2870 4.1 Effektivität der Strategie 2010 2870 4.2 Effizienz, Kohärenz und Nutzen der Kooperationsstrategien 2871 4.3 Vereinfachung der strategischen Architektur 2874 5 Geografische und thematische Aufschlüsselung der Aktivitäten der DEZA 2876 6 Kompetenzverteilung und Koordination der Akteure 2883 6.1 Interdepartementale Koordination 2883 6.2 Koordination DEZA/SECO 2884 6.3 Ausserparlamentarische Kommissionen 2886 7 Transparenz und Lesbarkeit der Aktivitäten der DEZA 2887 7.1 Stärkung der Führung mit strategischen Zielen 2887 7.2 Transparenz über wichtige Ausgabenposten 2887 7.3 Optimierung der SAP-Datenbank 2889 7.4 Einführung einer systematischen Wirkungskontrolle 2890 8 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 2891 Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats 2897 Abkürzungen Abs. Absatz APK-S Aussenpolitische Kommission des Ständerates Art. Artikel BBl Bundesblatt BV Bundesverfassung DEZA Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit EDA Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EFD Eidgenössisches Finanzdepartement EFV Eidgenössische Finanzverwaltung EVD Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement GPK-S Geschäftsprüfungskommission des Ständerates IKEZ Interdepartementales Komitee für internationale Entwicklung und Zusammenarbeit Kap. Kapitel MDGs Millenniumsentwicklungsziele NGO Nichtregierungsorganisation OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung PD IV Politische Direktion IV des EDA PVK Parlamentarische Verwaltungskontrolle SAP Systems, Applications and Products in Data Processing SECO Staatssekretariat für Wirtschaft SR Systematische Sammlung des Bundesrechts VBS Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport z.B. zum Beispiel Ziff. Ziffer Bericht 1 Einleitung: Internationale Zusammenarbeit und Auftrag der DEZA Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist die Hauptakteurin der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz. Mit einem Budget von 1,3 Milliarden Franken (2005) verfügt sie über knapp 66 % des Budgets des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und gut 85 % des Gesamtbudgets der Entwicklungszusammenarbeit. Sie beschäftigt 643 Mitarbeiter, wovon 467 am Hauptsitz in Bern und 176 in den Kooperationsbüros im Ausland tätig sind. Dazu kommen 1150 vor Ort rekrutierte Mitarbeiter1. Die DEZA ist in drei Bereichen der internationalen Zusammenarbeit tätig: - Entwicklungszusammenarbeit (bilateral und multilateral) - Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas - Humanitäre Hilfe Die DEZA führt durch ihre Koordinationsbüros selbst Projekte vor Ort durch, unterstützt aber auch Programme multilateraler Organisationen und finanziert Programme von Nichtregierungsorganisationen. 2004 beteiligte sich die DEZA dabei an rund tausend Projekten. Während die humanitäre Hilfe in der ausschliesslichen Kompetenz der DEZA liegt, werden Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit von der DEZA zusammen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) umgesetzt. Das SECO verfügt mit einem Budget von 260 Millionen Franken pro Jahr und 55 Stelleneinheiten über deutlich weniger Ressourcen als die DEZA und ist ausschliesslich für wirtschaftliche Themen im Bereich der Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit zuständig (Infrastrukturfinanzierung, Handelsförderung, Investitionsförderung und makroökonomische Unterstützung). Das SECO verfolgt das Ziel, die Lebensbedingungen benachteiligter Menschen mittels Wirtschaftswachstum der betreffenden Länder und deren Integration in die Weltwirtschaft zu verbessern. Etwas vereinfacht kann gesagt werden, dass jeder Tätigkeitsbereich der DEZA (Entwicklungszusammenarbeit, Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und humanitäre Hilfe) durch einen eigenen Rahmenkredit finanziert wird. Die Rahmenkredite werden vom Parlament gewährt; sie ermächtigen den Bundesrat, operationelle Ausgaben bis zum Höchstbetrag des gesprochenen Kredits zu veranlassen, im Allgemeinen während eines Mindestzeitraums von vier Jahren. Die Finanzierung durch Rahmenkredite ermöglicht eine mehrjährige Programmierung der Hilfe, was wiederum die Finanzierung mittelfristiger Projekte gewährleistet und die Vorhersehbarkeit der Hilfe an die Empfängerländer und -organisationen sicherstellt. Parallel dazu leisten auch andere Stellen Dienstleistu...
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