Strukturelle Probleme Zukã¼Nftiger Wto-Verhandlungen

Résumé


This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.

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Extrait


Strukturelle Probleme Zukã¼Nftiger Wto-Verhandlungen

1 Einleitung

Seit dem Abschluss der Uruguay-Runde 1994 konnten nur geringe Verhandlungserfolge erzielt werden, während die Ministerkonferenzen 1999 in Seattle und 2003 in Cancún scheiterten.1 Auch die Wiederaufnahme der Doha-Runde in Genf 2004 ist kein Zeichen einer Trendwende. Um Iediglich einen Rahmen fur die noch anstehenden konkret-inhaltlichen Verhandlungen festzulegen, wurde ein beträchtlicher Teil der Verhandlungsagenda aufgegeben. Ausserdem kam das Ergebnis unter besonderen Umständen zustande, die nicht dauerhaft bestehen bleiben werden:2 Die Entwicklungslander und die Zivilgesellschaft erwarteten nach ihrer Machtdemonstration in Cancún nicht, dass in Genf erwähnenswerte Entscheidungen getroffen würden, und wurden somit überrascht. Dahingegen hatten die USA und die EU mit harten Bandagen eine Entscheidung in Genf vorbereitet, beispielsweise indem die Bildung von regionalen Integrationsabkommen und der Fluss von Entwicklungshilfegeldern von der Nachgiebigkeit der Entwicklungsländer abhangig gemacht wurden.

Der vorliegende Artikel versucht abzuschätzen, wie sich die Effektivität von WTO-Verhandlungen in Zukunft entwickeln wird. Hierzu werden zunächst relevante Entwicklungen im Umfeld der WTO analysiert (Abschnitt 2).

Sodann werden die Auswirkungen dieser Entwicklungen anhand von vier Problemen untersucht, die sich bei WTO-Verhandlungen stellen. Zuerst wird die Menge der zustimmungsfähigen Abkommen behandelt - all jene Abkommen, denen hinreichend viele Staaten zuzustimmen bereit wären, so dass dieses Abkommen zustande kommen könnte (Abschnitt 3).

Im Anschluss werden jene Probleme thematisiert, die aus der strategischen Interaktion im Verhandlungsprozess resultieren (Abschnitt 4). Diese Probleme entstehen, da sich die Mitgliedsstaaten auf ein konkretes Abkommen einigen müssen, dabei jedoch jeder Mitgliedsstaat einen möglichst grossen Vorteil fur sich beansprucht.

Daraufhin wird betrachtet, wie die Komplexität von Verhandlungen die Staaten überfordern kann (Abschnitt 5). Offensichtlich besteht ein Zusammenhang zwischen der Menge der zustimmungsfähigen Abkommen und der Komplexität von Verhandlungen: Je weiter ein Abkommen gefasst wird und je mehr Themen also zu einem Gesamtpaket zusammengefasst werden, desto eher lassen sich zustimmungsfähige Abkommen entwickeln, desto komplexer gestaltet sich jedoch die Aushandlung.

Schliesslich wird untersucht, welchen Beitrag Normen über die angemessene Verhandlungsfuhrung in Zukunft leisten kônnen (Abschnitt 6). SoIche Verhandlungsnormen bieten der internationalen Gemeinschaft Orientierung, indem sie umreissen, welche Konzessionen von welchen Mitgliedsstaaten erwartet werden.

2 Entwicklungen...

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