Botschaft betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über Soziale Sicherheit
Bundesblatt Nr. 2, 9. Januar 2007 › Seccion Unica
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Botschaft betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über Soziale Sicherheit
06.090 Botschaft betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über Soziale Sicherheit vom 22. November 2006 Sehr geehrte Herren PräsidentenSehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen, mit dem Antrag auf Genehmigung, den Entwurf zu einem Bundesbeschluss über das am 15. März 2006 unterzeichnete Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Bulgarien über Soziale Sicherheit. Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 22. November 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz LeuenbergerDie Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz Übersicht Das vorliegende Abkommen folgt dem Muster der von der Schweiz bislang abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen und richtet sich nach den im internationalen Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsätzen. Dazu gehören insbesondere Bestimmungen über die Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der Vertragsstaaten, die Aufrechterhaltung ihrer in Entstehung begriffenen Ansprüche sowie die Auslandszahlung der Renten. Geregelt werden zudem die Unterstellung von Erwerbstätigen, Einzelfragen betreffend die bulgarischen und die schweizerischen Leistungen sowie die Abfindung im Falle von Kleinstrenten. Das Abkommen erfasst die Versicherungszweige Alter, Hinterlassene, Invalidität, Krankheit sowie Familienzulagen in der Landwirtschaft. Die Botschaft befasst sich zunächst mit der Entstehung des Abkommens. Sie beschreibt dann das bulgarische Sozialversicherungssystem und geht schliesslich auf die einzelnen Abkommensbestimmungen näher ein. Inhaltsverzeichnis Übersicht 154 1 Allgemeiner Teil 156 1.1 Ausgangslage 156 1.2 Bedeutung des Abkommens 156 1.3 Ergebnisse des Vorverfahrens 156 2 Besonderer Teil 157 2.1 Die Soziale Sicherheit in Bulgarien 157 2.1.1 Allgemeines 157 2.1.2 Invalidität 158 2.1.3 Alter 158 2.1.3.1 1. Säule 159 2.1.3.2 2. Säule 159 2.1.4 Hinterlassene 159 2.1.5 Krankheit 160 2.1.6 Familienleistungen 160 2.2 Inhalt des Abkommens 161 2.2.1 Allgemeine Bestimmungen 161 2.2.2...
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