Rentenwachstum in der Invalidenversicherung: Überblick über die Faktoren des Rentenwachstums und die Rolle des Bundes. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats

Auszug

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Rentenwachstum in der Invalidenversicherung: Überblick über die Faktoren des Rentenwachstums und die Rolle des Bundes. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats

Rentenwachstum in der Invalidenversicherung: Überblick über die Faktoren des Rentenwachstums und die Rolle des Bundes

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

vom 19. August 2005

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 2247

1 Hintergrund und Gegenstand der Untersuchung 2248

2 Die Rolle des Bundes und insbesondere des BSV in der Aufsicht

und Gesetzgebung zur IV 2249

2.1 Ungenügende Wahrnehmung der Aufsichtskompetenzen 2249

2.2 Mangelhafter Datenzugang 2251

2.3 Abgrenzungsprobleme zur kantonalen Aufsicht 2252

2.4 Wenig effiziente finanzielle Aufsicht 2252

2.5 Fehlende Problemlösungsinitiative von Bundesrat und BSV

bei der Weiterentwicklung der Gesetzgebung 2253

2.6 Ungenügende Nutzung der Ressourcen bei der Weiterentwicklung

der IV 2254

2.7 Lücken bei den Entscheidungsgrundlagen im Bereich rententreibender Faktoren 2256

3 Spannungsfelder zwischen IV und AHV 2257

4 Die IV-Situation beim Bund als Arbeitgeber 2258

4.1 Intransparenz und ungenügende Datenqualität beim Bund 2258

4.2 Zusätzliche Massnahmen zur langfristigen Senkung des IV-Rentenbestands beim Bundespersonal 2260

5 Untersuchung der Auswirkungen der Zunahme der IV-Renten auf

die berufliche Vorsorge 2261

6 Weitere Schlussfolgerungen in Bezug auf die 5. IVG-Revision 2262

6.1 Einleitende Bemerkungen 2262

6.2 Ungenügender Stellenwert der Aufsicht 2262

6.3 Problematische Aufteilung der Aufsichtskompetenzen des Bundes 2263

6.4 Zusätzliche Massnahmen im Zusammenhang der Eingliederung erwerbsbehinderter Personen 2265

6.5 Allfällige gesetzliche Regelung weiterer in diesem Bericht enthaltener

Fragen 2265

7 Weiteres Vorgehen 2266

Faktoren des Rentenwachstums in der Invalidenversicherung

Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden

der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 6. Juni 2005 2267

Evaluation der Rolle des BSV in der Invalidenversicherung

Bericht von Interface Institut für Politikstudien zuhanden der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) vom 1. Juni 2005 2321

Untersuchung zur IV-Situation beim Bund

Bericht des Bundesrates zu Fragen der GPK-S vom 27. August 2004

zur IV-Situation beim Bund vom 17. August 2005 2381

Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz

AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHVG Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV/IVKommission

Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

Anh. Anhang

Art. Artikel

BBl Bundesblatt

BFS Bundesamt für Statistik

BSV Bundesamt für Sozialversicherung

BVG Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge

bzw. beziehungsweise

EDI Eidgenössisches Departement des Innern

eidg. eidgenössisch

etc. etcetera

GPK-S Geschäftsprüfungskommission des Ständerats

IV Invalidenversicherung

IVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung IVV Verordnung vo...

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