Rüstungsbeschaffung im VBS. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

Auszug

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Rüstungsbeschaffung im VBS. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

Rüstungsbeschaffung im VBS

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

vom 23. November 2007

Liste der Abkürzungen

RC Rüstungschef

GPK-N Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

GPKs Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte

Weko Wettbewerbskommission

PVK Parlamentarische Verwaltungskontrolle

SiK-N Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates

EDA Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten

VBS Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport EVD Eidg. Volkswirtschaftsdepartement

KMG Kriegsmaterialgesetz

BoeB Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen

WTO Welthandelsorganisation

KMV Kriegsmaterialverordnung

VoeB Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen

SR Systematische Sammlung des Bundesrechts

EU Europäische Union

Bericht

1 Einleitung

1.1 Kontext

Das Thema Rüstungsbeschaffung löst in der Öffentlichkeit und im Parlament regelmässig Kontroversen aus. Nachdem bereits das Rüstungsprogramm 2004 bei der Beratung in den Räten zu hitzigen Debatten geführt hatte, kam es auch beim Rüstungsprogramm 2005 wieder zu regen Diskussionen. Die Auseinandersetzung drehte sich hauptsächlich um die geplante Beschaffung von 20 leichten Schul- und Transporthelikoptern. Die Wahl des Helikoptertyps sowie die Transparenz des Evaluierungsverfahrens waren dabei besonders umstritten. Erst nach einer ausführlichen Überprüfung durch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) stimmten die Räte dem beantragten Kredit zu.

Der Bericht der SiK-N zur Helikopterbeschaffung sowie die zahlreichen parlamentarischen Vorstösse und Aufsichtseingaben an die Geschäftsprüfungskommissionen lassen vermuten, dass die Probleme grundsätzlicher Natur sind. In Anbetracht dieser Sachlage entschied die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N), die Rüstungsbeschaffung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einer ausführlichen Prüfung zu unterziehen. Ende Mai beauftragte die Kommission die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) mit einer Untersuchung dieses Bereichs.

1.2 Gegenstand der Untersuchung

Die dem Parlament in den Rüstungsprogrammen unterbreiteten Vorhaben sind das Ergebnis eines langen und komplexen Vorbereitungsprozesses, der sich grob in zwei Hauptphasen gliedern lässt. Die Rüstungsplanung dient der Ermittlung des Rüstungsbedarfs, während die Phase der Rüstungsbeschaffun...

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