Personalpolitik in den Karrierediensten und Organisation des Aussendienstes im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

Bundesblatt Nr. 13, 8. April 2003 › Seccion Unica

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Auszug

Personalpolitik in den Karrierediensten und Organisation des Aussendienstes im Eidgenössischen Departement

für auswärtige Angelegenheiten

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

vom 22. August 2002

«Je ne connais pas de métier plus divers que celui du diplomate. Il n'en est point où il y ait moins de règles précises et plus de traditions, point où il faille plus de persévérance pour réussir et où le succès dépende davantage du hasard des circonstances, point où une discipline exacte soit aussi nécessaire et qui exige de celui qui l'exerce un caractère plus ferme et un esprit plus indépendant.»

Jules Cambon, Le Diplomate, Hachette, Paris, 1926, page 9.

«(...) un soir j'entendis un diplomate spirituel, à qui l'on demandait s'il se rendait bientôt à son poste, répondre qu'il ne se pressait pas, qu'il attendait : &ltJ'étais bien jeune encore, ajouta-t-il, quand M. de Talleyrand m'a dit, comme instruction essentielle de conduite : N'ayez pas de zèle!>»

Sainte-Beuve, Portraits de femmes, Madame de Staël, II.

«Un ambassadeur est un homme envoyé dans une cour pour y représenter avec faste, ensuite pour y traiter des affaires s'il en survient, enfin pour rendre compte de ce qu'il observe, supposé que les ministres qui l'ont envoyé veulent être instruits. C'est un espion autorisé par le droit des gens.»

Etienne Bonnot de Condillac, Dictionnaire des synonymes Originalsprache: französisch

Bemerkung

Die in diesem Bericht verwendeten Funktionsbezeichnungen (Missionschef, Gene-ralsekretär, Botschafter usw.) beziehen sich auf beide Geschlechter.

Zusammenfassung

Im Rahmen ihres Tätigkeitsprogramms 2000-2002 beschloss die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N), eine Inspektion der Schweizer Diplomatie durchzuführen.

Die Kommission ging von der Feststellung aus, dass das Umfeld der internationalen Beziehungen in den letzten fünfzehn Jahren einen grundlegenden Wandel erfahren hat. Seit dem Fall der Berliner Mauer entstanden viele neue Staaten. Geografische und funktionale Schranken, die sich zum Teil aus dem Kalten Krieg ergeben hatten, wichen zugunsten regionaler Organisationen. Anstehende Fragen werden immer häufiger in internationalen Organisationen multilateral geregelt. In Bereichen der Politik, der Wirtschaft, der Kultur, des Handels, der Umwelt oder der Menschenrechte sind die meisten Probleme heute ineinander verflochten und bedingen einen globalen Ansatz und die Mitwirkung von Bediensteten aller Departemente der Bundesverwaltung. Informationen werden praktisch in Echtzeit vermittelt. Die Entwicklung neuer Technologien ermöglicht zudem jederzeit den Zugang zu vielfältigen Informationen, ohne vor Ort sein zu müssen. Früher dauerte die Einrichtung einer Botschaft Monate.

Infolge dieser Entwicklungen wurde das Monopol des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bei der Gestaltung der Aussenpolitik ausgehöhlt und die Effizienz der jetzigen Strukturen in Frage gestellt.

Wie geht das EDA mit diesem Wandel um? Braucht der Bund noch ein klassisches diplomatisches und konsularisches Korps, dessen Mitglieder alle vier Jahre auf einen anderen Posten versetzt werden? Welches sind die Aufgaben unserer Vertretungen? Sind diese in der Lage, sie zu erfüllen? Wird das Netz unserer Vertretungen den politischen Zielen der Schweiz und der Wahrnehmung ihrer nationalen Interessen gerecht?

Dies sind einige der Fragen, die sich die GPK-N gestellt hat. Um sie zu beantworten, richtete die Kommission ihre Arbeit auf zwei thematische Achsen aus. Einerseits ging es darum, die Rekrutierung, den Einsatz und die Führung des diplomatischen und konsularischen Personals zu prüfen. Anderseits war zu beurteilen, ob das Vertretungsnetz der Schweiz den politischen Ambitionen der Schweiz in der Welt noch gerecht wird. Schliesslich sollten auch die Organisationsstrukturen unserer Vertretungen im Ausland evaluiert werden.

Das EDA zählt ungefähr 2500 Bedienstete, wovon etwa die Hälfte in die schweizerischen Aussenvertretungen abgeordnet werden können («versetzbares Personal»). Sie unterstehen einer Regelung, die sich in einigen Punkten von derjenigen für die übrigen Bediensteten der Bundesverwaltung unterscheidet. Im Gegensatz zum funk-tionsbezogenen System, in welchem die Bediensteten für einen bestimmten Posten rekrutiert werden, kennt das EDA das Karrieresystem. Dort werden die Bediensteten, wenn sie im Alter von 25 bis 35 Jahren über ein Wettbewerbsverfahren im EDA aufgenommen worden sind, Mitglied eines hierarchisierten Korps. Sie verbringen in diesem ihr ganzes Berufsleben und durchlaufen dabei verschiedene Stufen und üben normalerweise unterschiedliche Funktionen in der Schweiz und im Ausland aus.

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Nach Ansicht der GPK-N haben sich das Wettbewerbs- und das Karriereprinzip bewährt. Das heutige System hat unbestrittene Vorteile. Es erlaubt, jederzeit alle Posten im Ausland mit dem nötigen Personal zu versehen und den ständigen und dauerhaften Betrieb unserer Vertretungen ...

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