Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

Auszug


Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

99.073

Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

vom 8. September 1999

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Mit dieser Botschaft unterbreiten wir Ihnen den Bericht über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO) und den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Pflege des schweizerischen Erscheinungsbildes im Ausland mit dem Antrag auf Zustimmung.

Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, folgenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben:

1998 P 98.3002 Koordination der Kommunikationsanstrengungen im Ausland

(N 20.3.98, Aussenpolitische Kommission NR 97.085)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

8. September 1999 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Ruth Dreifuss

Der Bundeskanzler: François Couchepin

Übersicht

Mit dieser Botschaft werden die Genehmigung zur Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO) sowie die zur Konkretisierung dieser Ziele erforderlichen Gesetzesanpassungen beantragt.

Die vorgeschlagene Nachfolgeorganisation der KOKO soll den Namen «Präsenz Schweiz» (PRS) tragen. Basierend auf der Zielsetzung, im Ausland ein positives Erscheinungsbild der Schweiz zu vermitteln, hat sie zur Aufgabe, in einem kontinuier-lichen Austausch zwischen der Schweiz und dem Ausland eine glaubwürdige, attraktive und moderne Kommunikationspolitik zu entwickeln und zu pflegen. Eine neukonzipierte Informationsplattform («Swiss Info»), Länderprogramme und -aktionen sowie die Teilnahme an wichtigen Ereignissen werden die zentralen Elemente dieser neuen Politik einer Imagewerbung für die Schweiz bilden.

Die Strukturen der PRS sollen im Vergleich zur heutigen KOKO erheblich verstärkt werden. Der Mittelbedarf über vier Jahre beläuft sich auf 46,4 Millionen Franken und ist bereits im Voranschlag und Finanzplan des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten eingestellt.

Die Vorschläge beantworten ein mit Beschluss vom 20. März 1998 überwiesenes Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates.

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

11 Image der Schweiz im Ausland

Über Jahrzehnte hinweg hat das allgemein ausgezeichnete Image der Schweiz im Ausland keine grundlegenden Änderungen erfahren. Die Schweiz wurde hauptsächlich in Stereotypen wahrgenommen (schöne Landschaften, Berge, Heidiland, Schokolade, Uhren, Banken oder hohe Preise), zuweilen nahm das Ausland jedoch auch ihre etwas spezifischeren Eigenschaften (z. B. Neutralität, kulturelle Vielfalt, Qualität, Präzision, politische Stabilität oder Bankgeheimnis) zur Kenntnis. Professor Yves Fricker spricht in diesem Zusammenhang von einer «privilegierten Wahrneh-mung in der internationalen Meinung, die vor allem zu Gunsten der von der Schweiz genährten Mythen und Symbole ausfällt»1.

Nur gelegentlich wurde dieses fast in Stein gemeisselte Idealbild leicht beeinträchtigt, so zum Beispiel in Ländern wie Italien oder Spanien während der Auseinandersetzung um die Schwarzenbach-Initiativen.

In den letzten Jahren hat sich die - oft unberechtigte und übertriebene - Kritik an der Rolle des Finanzplatzes Schweiz gehäuft (z. B. in Bezug auf Geldwäscherei, Marcos- oder Mobutu-Vermögen oder Steuerhinterziehung). Die Bewältigung der Problematik der nachrichtenlosen Vermögen und ganz besonders das dadurch in den USA, Grossbritannien und Israel ausgelöste riesige Medienecho haben das Interesse für Imagefragen in unserem Land seit 1996 stark wachsen lassen.

Das EDA hat der Diskussion der Image-Thematik anlässlich der Botschafterkonferenz von 1997 den gebührenden Platz eingeräumt. Bei dieser Gelegenheit wurde festgestellt, dass das Image der Schweiz generell gut - in einigen Ländern gar ausgezeichnet - geblieben ist. Andererseits hat sich die Diskussion um die teilweise noch unbewältigte 2.-Weltkriegs-Vergangenheit der Schweiz hauptsächlich in den USA, Grossbritannien und Israel, aber auch in anderen Ländern nachteilig ausgewirkt. Zusätzlich führte auch die Nichtmitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) in einigen europäischen Hauptstädten zu einem Prestige- und Gewichtsverlust. Aktuelle Berichte der schweizerischen Auslandsvertretungen bestätigen diese Tendenz.

Eine im Herbst 1998 in den USA durch ein amerikanisches Marktforschungsinstitut2

durchgeführte und im Dezember desselben Jahres durch den Vorort publizierte Umfrage hat den Imageverlust in wichtigen Kreisen in den USA bestätigt...

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