Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
Amtliche Sammlung des Bundesrechts Nr. 29, 19. Juli 2011 › Einzig
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Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
vom 22. Juni 2011 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 9 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861, verordnet: Art. 1 Änderung des Zolltarifs Die Anhänge 1 und 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 werden nach Anhang 1 dieser Verordnung geändert. Art. 2 Behebung von Übersetzungs- und Interpretationsfehlern Übersetzungs- und Interpretationsfehler, die sich aus der Übernahme des französischen Originaltextes des Harmonisierten Systems und bei nationalen Unterteilungen ergeben haben, werden nach Anhang 2 behoben. Art. 3 Änderung bisherigen Rechts Die Änderung bisherigen Rechts wird in Anhang 3 geregelt. Art. 4 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. 22. Juni 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova 1 SR 632.10 Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und AS 2011 über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung Tarif-Nrn. 1502.0011/0019 ersetzen durch: Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken: 2013 Talg: 1011 2013 2013 roh 1019 2013 2013 anderer 9011 2013 andere, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen2013 andere: 9012 2013 2013 roh 9019 2013 2013 andere 5. Verordnung vom 6. Juli 19837 über die Pflichtlagerhaltung von flüssigen Treib- und Brennstoffen Art. 1 Abs. 1 Tarif-Nrn. 2710.1111/ex 1199, 1999 ersetzen durch: Tarifnummer Warenbezeichnung 2710. Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, andere als rohe Öle; anderweit weder genannte noch inbegriffene Zubereitungen mit einem Gewichtsanteil an Erdölen oder Ölen aus bituminösen Mineralien von 70 % oder mehr, in denen diese Öle den wesentlichen Bestandteil bilden; Ölabfälle: 2013 Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien (andere als rohe Öle) und anderweit weder genannte noch inbegriffenen Zubereitungen mit einem Gewichtsanteil an Erdölen oder Ölen aus bituminösen Mineralien von 70 % oder mehr, in denen diese Öle den wesentlichen Bestandteil bilden, andere als solche, die Biodiesel enthalten und andere als Abfälle: 2013 2013 Leichtöle und Zubereitungen: 2013 2013 2013 zur Verwendung als Treibstoff: 1211 2013 2013 2013 2013 Benzin und seine Fraktionen 1212 2013 2013 2013 2013 White Spirit 1219 2013 2013 2013 2013 andere2013 2013 2013 zu anderen Zwecken: ex 1291 2013 2013 2013 2013 Benzin und seine Fraktionen, für die Gaserzeugung und petrochemische Umwandlung sowie zur industriellen Feuerung 1292 2013 2013 2013 2013 White Spirit2013 2013 andere: 2013 2013 2013 zur Verwendung als Treibstoff: 1911 2013 2013 2013 2013 Petroleum 1912 2013 2013 2013 2013 Dieselöl 1919 2013 2013 2013 2013 andere7 SR 531.215.41 Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und AS 2011 über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung Tarifnumme...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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