Meliorationsgesetz

Zusammenfassung

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633.1 Meliorationsgesetz vom 31. März 1977 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 19. August 1975 2 Kenntnis genommen und erlässt gestützt auf Art. 16 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 16. November 1890 3 ,...

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Auszug

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Meliorationsgesetz

633.1

Meliorationsgesetz

vom 31. März 1977[1]

Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft des Regierungsrates vom 19. August 1975[2] Kenntnis genommen und

erlässt

gestützt auf Art. 16 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 16. November 1890[3],

in Ausführung von Art. 703 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907[4] und der eidgenössischen Landwirtschaftsgesetzgebung[5]

als Gesetz:[6]

I.

Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

[7] 1 Dieses Gesetz regelt:a) die Güterzusammenlegung; b) die anderen gemeinschaftlichen Bodenverbesserungen.

2 Vorbehalten bleibt die Gesetzgebung von Bund und Staat über einzelne Meliorationswerke.

Zuständigkeit

a) Vorbereitung

Art. 2. 1 Die politische Gemeinde bereitet die gemeinschaftlichen Bodenverbesserungen vor.

2 Der Regierungsrat kann ihr für eine gemeinschaftliche Bodenverbesserung Grundstücke einer Nachbargemeinde zuweisen.

[8]

[9] 1 Durchführung und ...

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