KMU-Tests des Bundes und ihr Einfluss auf die Gesetz- und Verordnungsgebung. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 20. Mai 2005 auf der Grundlage einer Analyse der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle. Stellungnahme des Bundesrates

Bundesblatt Nr. 12, 28. März 2006 › Seccion Unica

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Auszug

KMU-Tests des Bundes und

ihr Einfluss auf die Gesetz- und Verordnungsgebung

Bericht der Geschäftsprüfungskommission

des Nationalrates vom 20. Mai 2005 auf der Grundlage einer Analyse der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle

Stellungnahme des Bundesrates

vom 18. Januar 2006

Sehr geehrter Herr Präsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates hat den Bundesrat gebeten, ihr eine Stellungnahme zum oben erwähnten Bericht vom 20. Mai 2005 zuzustellen.

Der Bundesrat fand es nützlich und angemessen, diesem Antrag im Rahmen seines Berichtes «Vereinfachung des unternehmerischen Alltags: Massnahmen zur administrativen Entlastung und Erleichterung der Regulierung» vom 18. Januar 2006 zu entsprechen.

Anbei finden Sie einen Auszug aus diesem Bericht (Ziffer 5.1). Er enthält die Antworten des Bundesrates auf die verschiedenen Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission.

18. Januar 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Auszug aus dem Bericht «Vereinfachung des unternehmerischen Alltags. Massnahmen zur administrativen Entlastung und Erleichterung der Regulierung»1

vom Bundesrat am 18. Januar 2006 gutgeheissen

5.1 Verbesserung der Regulierungsfolgenabschätzung, des KMU-Verträglichkeitstests und des Forums KMU

Worum geht es?

Im Bewusstsein, dass die kleinen und mittleren Unternehmen besonders stark von den administrativen Belastungen betroffen sind, und zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft hat der Bundesrat seit 1998 drei Instrumente für die Verbesserung der Qualität der Regulierungen eingeführt: die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA), den KMU-Verträglichkeitstest und das Forum KMU.

Die Regulierungsfolgenabschätzung

Seit dem 1. Mai 2000 müssen die Bundesämter eine Analyse der wirtschaftlichen Auswir...

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