Jahresbericht 2002/2003 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
Bundesblatt Nr. 15, 20. April 2004 › Seccion Unica
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Jahresbericht 2002/2003 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
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Jahresbericht 2002/2003der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 23. Januar 2004«Le sénat, dont l'approbation tenait lieu de récompense, savait louer et blâmer quand il fallait.» Jacques Bénigne Bossuet, Discours sur l'histoire universelle 1681, Teil III, Kapitel 6Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren,wir beehren uns, Ihnen den Bericht über die Tätigkeit der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation von Mai 2002 bis Dezember 2003 zu unterbreiten und bitten Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Dieser Bericht gibt insbesondere Auskunft über die während der Berichtsperiode vorgenommenen Inspektionen und Kontrollen sowie über die wichtigsten Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Folgen, die den Empfehlungen der Kommissionen gegeben wurden.Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.23. Januar 2004Im Namen der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen RäteDie Präsidenten: Hugo Fasel, Nationalrat Hans Hofmann, Ständerat2004-0248 1673InhaltsverzeichnisAbkürzungen 1677 I Einleitung 1681 II Auftrag und Organisation16841 Auftrag, Instrumente und Aufsichtsbereich16842 Organisation 1684 3 Informationsrechte der Geschäftsprüfungskommissionen,Amtsgeheimnis 16904 Einige Zahlen und Angaben zur allgemeinen Prüfungstätigkeit16915 Zusammenarbeit mit anderen parlamentarischen Kommissionen und Ratsgeschäfte1694III Ausgewählte Themen16986 Wirtschaftsund Finanzpolitik16986.1 Kurzarbeitsentschädigung 1698 6.2 Kriegsmaterialausfuhr 1699 6.3 Rolle der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen17006.4 Umsetzung des Gesetzes über die Geldwäscherei17016.5 Eidgenössische Bankenkommission17037 Justizwesen 17037.1 Oberaufsicht über die Justiz17037.2 Inspektion am Kassationshof des Bundesgerichts17057.3 Aufbau der neuen unterinstanzlichen Bundesgerichte17087.4 Effizienzvorlage 1710 7.5 Praxis des Bundesgerichts bei der intertemporalrechtlichen Regelung zur neuen Beschwerdefrist der Nichtigkeitsbeschwerde17128 Staat und Verwaltung17138.1 Oberaufsicht über den 3. und 4. Kreis17138.2 Staatshaftung 1714 8.3 Evaluation und Weiterentwicklung des Projekts FLAG17148.4 Stiftungsaufsicht: Beispiel der Stiftungen des Dr. Rau17178.5 Berichterstattung zum Bundespersonalgesetz (Art. 5 Abs. 1 BPG)17198.6 Nebenbeschäftigungen von Beamten17208.7 Personalpolitik in den Karrierediensten und Organisation desAussendienstes des EDA17228.8 Organisation des Datenschutzes in der Bundesverwaltung17248.9 Informationspolitik des EDA17268.10 Archivierung von diplomatischen Depeschen17279 Soziale Sicherheit und Gesundheit17289.1 Kostendämpfung in der Krankenversicherung17289.2 Entscheidpraxis des Bundesrats im Falle von Tarifentscheiden der Kantone17309.3 Stiftung «Wohnheim Rabenfluh»17319.4 Swissmedic 1732 9.5 Lebensmittelsicherheit 173410 Sicherheitspolitik 173510.1 Staatsschutz und Nachrichtendienste173510.1.1 Kontakte des Schweizer Nachrichtendienstes zu Südafrika zur Zeit des Apartheidregimes173610.1.2 Satellitenaufklärungssystem des VBS (Projekt «Onyx»)173810.1.3 Weitere von der GPDel untersuchte Themen173910.1.3.1 Abgrenzung der Untersuchungen der GPDel von internen Administrativuntersuchungen173910.1.3.2 Fernhaltemassnahmen gegen Ausländer, welche für die Sicherheit der Schweiz eine Gefahr darstellen174010.1.3.3 Legendierung der Nachrichtenbeschaffer desStrategischen Nachrichtendienstes (SND)174310.1.3.4 Themen im Bereich innere Sicherheit174310.1.3.5 Themen im Bereich äussere Sicherheit174511 Verkehrspolitik 174611.1 Untersuchung der Swissair-Krise174611.2 Sicherheit in der Zivilluftfahrt174811.3 Angliederung des Büros für Flugunfalluntersuchung174812 Ausländerund Asylpolitik174912.1 Rückführungspraxis im Asylbereich174912.2 Schweizerische Asylrekurskommission175013 Kulturpolitik 175113.1 Schweizerisches Landesmuseum175114 Umweltpolitik 175214.1 Landschaftsschutz 175215 Gesellschaftspolitik 175315.1 Koordination der Tätigkeiten des Bundes im Bereich «Sekten»175316 Weitere Schwerpunkte175416.1 Geschäftsbericht 2002 des Bundesrats175416.2 Geschäftsberichte 2002 des Bundesgerichts und desVersicherungsgerichts 175916.2.1 Geschäftsbericht 2002 des Bundesgerichts175916.2.2 Geschäftsbericht 2002 des Versicherungsgerichts1760IV Rückblick und Ausblick176117 Bilanz der Legislatur 19992003176118 Zukunftsperspektiven, Strategie für die neue Legislatur1762Anhang 1 Jahresbericht 2002/2003 der Parlamentarischen Verwaltungskontrollstelle1764Anhang 2 Handlungsgrundsätze der GPK1784Anhang 3 Einige Zahlen und Angaben zur allgemeinen Prüfungstätigkeit1787Anhang 4 Tabelle der parlamentarisch...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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