Jahresbericht 2008 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
Bundesblatt Nr. 16, 21. April 2009 › Seccion Unica
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Jahresbericht 2008 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
09.004 Jahresbericht 2008 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 23. Januar 2009 Sehr geehrte Frau NationalratspräsidentinSehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir beehren uns, Ihnen gestützt auf Artikel 55 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG; SR 171.10) den Bericht über die Tätigkeit der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation im Jahr 2008 zu unterbreiten und bitten Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Dieser Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten während des Berichtsjahrs vorgenommenen Kontrollen sowie über ihre Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Folgen, die den Empfehlungen der Kommissionen und der Delegation gegeben wurden. Dabei wird ebenfalls versucht, deren Wirkung zu beurteilen. Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 23. Januar 2009. Im Namen der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte Die Präsidenten: Pierre-François Veillon, Nationalrat Hans Hess, Ständerat Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 2578 1 Einleitung 2581 1.1 Legislaturwechsel/Jahresprogramm 2008 2581 1.2 Wichtige Geschäfte im Berichtsjahr 2582 1.3 Grundsätzliche Fragestellungen im Berichtsjahr 2583 1.4 Verabschiedete Berichte 2583 1.5 Ausblick 2584 2 Auftrag und Organisation 2585 2.1 Aufgaben und Kompetenzen der GPKs 2585 2.1.1 Aufgaben 2585 2.1.2 Aufsichtsbereich 2586 2.1.3 Informationsrechte und Zuständigkeiten 2586 2.2 Organisation der Arbeiten und Überblick über die behandelten Geschäfte 2588 3 Ausgewählte Themen 2593 3.1 Wirtschafts- und Finanzpolitik 2593 3.1.1 Zugriff der amerikanischen Behörden auf die Daten der internationalen Finanztransaktionen der Swift 2593 3.2 Soziale Sicherheit und Gesundheit 2594 3.2.1 Überschussverteilung in der beruflichen Vorsorge 2594 3.2.2 Aufsichtseingabe betreffend Tarifentscheide im KVG-Bereich 2595 3.2.3 Die Rolle des Bundes bei der Qualitätssicherung nach KVG 2596 3.2.4 Nachkontrolle zur Inspektion betreffend Probleme bei der Inbetriebnahme von Swissmedic 2596 3.2.5 Antrag der SP-Schweiz für eine Abklärung im Bereich der obligatorischen Krankenversicherung 2597 3.2.6 Programm Evaluation Komplementärmedizin (PEK) 2598 3.2.7 Lebensmittel- und Produktesicherheit 2599 3.2.8 Bestimmung und Überprüfung ärztlicher Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2600 3.2.9 «Prämiengenehmigung» in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2600 3.3 Forschung, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft 2601 3.3.1 Eidgenössische Stiftungsaufsicht am Beispiel der Stiftungen von Dr. Rau 2601 3.4 Umwelt, Verkehr und Infrastruktur 2602 3.4.1 Umgang des Bundes mit Naturgefahren - Planat 2602 3.4.2 Sicherheit in der Zivilluftfahrt 2603 3.5 Internationale Beziehungen und Aussenhandel 2603 3.5.1 Kohärenz und strategische Führung der Tätigkeiten der Deza 2603 3.5.2 Humanitäre Hilfe der Deza in Sri Lanka nach dem Tsunami 2604 3.6 Staat und Verwaltung 2606 3.6.1 Personalpolitik des Bundes 2606 3.6.2 Corporate Governance 2607 3.6.3 Verwaltungsreform 2608 3.6.4 Geschäftsprüfungsaudit beim Bundesamt für Sport 2610 3.6.5 Optimierungspotential beim Management der zivilen Immobilien des Bundes 2610 3.6.6 Zusammenarbeit des Bundes mit Nichtregierungsorganisationen 2611 3.6.7 Führungsinformation des Bundesrates und Rolle der Bundeskanzlei 2612 3.7 Justizwesen 2612 3.7.1 Informatik an den Eidgenössischen Gerichten 2612 3.7.2 Überprüfung der Funktion der Strafverfolgungsbehörden des Bundes 2613 3.7.3 Aufsichtsentscheid des Bundesstrafgerichts mit Bezug zu den Informationsrechten der GPKs 2614 3.7.4 Klagen von alt Bundesrat Christoph Blocher gegen Mitglieder der GPK-N 2616 3.8 Sicherheit 2618 3.8.1 Rüstungsbeschaffung im VBS 2618 3.8.2 Umstände der Wahl des Chefs der Armee 2619 3.9 Staatsschutz und Nachrichtendienste 2621 3.9.1 Aufgaben, Rechte und Organisation der GPDel 2621 3.9.2 Zusammenarbeit und Führung der Nachrichtendienste 2622 3.9.3 Fall Tinner 2624 3.9.4 Aufsicht und Oberaufsicht im Bereich des kantonalen Staatsschutzes 2626 4 Geschäftsberichte 2007 und weitere Berichte 2629 4.1 Geschäftsbericht 2007 des Bundesrats 2629 4.2 Geschäftsbericht 2007 des Bundesgerichts 2630 4.3 Weitere von den GPKs behandelte Berichte 2631 5 Weitere Arbeiten 2633 5.1 Anwesenheit der Mitglieder des Bundesrates bei der Behandlung des Geschäftsberichts im Nationalrat (Pa. Iv. 07.463) 2633 Anhang Jahresbericht 2008 der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle 2635 Abkürzungsverzeichnis AG Aktiengesellschaft ALV Arbeitslosenversicherung AS Amtliche Sammlung des Bundesrechts ATSG Bundesgesetz vom 6.10.2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialver...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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