Jahresbericht 2009 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
Bundesblatt Nr. 17, 4. Mai 2010 › Seccion Unica
Angeknüpft als:Auszug
Jahresbericht 2009 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
10.004 Jahresbericht 2009 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 22. Januar 2010 Sehr geehrte Präsidentinnen,Sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterbreiten Ihnen gestützt auf Artikel 55 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG; SR 171.10) den Bericht über die Tätigkeit der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation im Jahr 2009 und bitten Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Dieser Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten während des Berichtsjahrs vorgenommenen Kontrollen sowie über ihre Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Folgen, die den Empfehlungen der Kommissionen und der Delegation gegeben wurden. Wir versichern Sie, sehr geehrte Damen Präsidentinnen, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 22. Januar 2010 Im Namen der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte Die Präsidentin der GPK-N: Maria Roth-Bernasconi, Nationalrätin Der Präsident der GPK-S: Claude Janiak, Ständerat Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 2674 1 Einleitung 2678 1.1 Jahresprogramm 2009 und wichtige Geschäfte des Berichtsjahrs 2678 1.2 Veröffentlichte Berichte und Briefe an den Bundesrat 2681 1.3 Ausblick 2682 2 Auftrag und Organisation 2682 2.1 Aufgaben und Kompetenzen der GPKs 2682 2.1.1 Aufgaben 2682 2.1.2 Aufsichtsbereich 2684 2.1.3 Informationsrechte und Vertraulichkeit der Arbeiten 2684 2.1.4 Grundlegende Probleme bei der Durchsetzung der Informationsrechte im Jahr 2009 2687 2.2 Organisation der Arbeiten und Überblick über die behandelten Geschäfte 2690 3 Ausgewählte Themen 2694 3.1 Wirtschafts- und Finanzpolitik 2694 3.1.1 Inspektion des Behördenverhaltens in der Finanzkrise 2694 3.1.2 Nutzung des RemoteGate von SWIFT für inländische Zahlungen in der Schweiz 2696 3.2 Soziale Sicherheit und Gesundheit 2697 3.2.1 Jahresbericht über die Sozialversicherungen gemäss Art. 76 ATSG 2007 und 2008 2697 3.2.2 Neufestsetzung der Labortarife (KVG) 2699 3.2.3 Rentenwachstum in der Invalidenversicherung 2700 3.2.4 Bestimmung und Überprüfung ärztlicher Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2701 3.2.5 «Prämiengenehmigung» in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2702 3.3 Forschung, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft 2704 3.3.1 Eidgenössische Stiftungsaufsicht am Beispiel der Stiftungen von Dr. Rau 2704 3.4 Umwelt, Verkehr und Infrastruktur 2705 3.4.1 Sicherheit in der Zivilluftfahrt 2705 3.5 Internationale Beziehungen und Aussenhandel 2706 3.5.1 Einsatz von verwaltungsexternen Vermittlern durch das EDA 2706 3.5.2 Zivile Friedensförderung 2706 3.5.3 Kohärenz und strategische Führung der Tätigkeiten der DEZA 2707 3.5.4 Humanitäre Hilfe der DEZA in Sri Lanka nach dem Tsunami 2708 3.5.5 Visaerteilung durch die Auslandvertretungen der Schweiz 2709 3.5.6 Projekt VEKTOR 2710 3.6 Staat und Verwaltung 2710 3.6.1 Bundespersonalgesetz: Steuerung der Personalpolitik und Zielerreichung 2710 3.6.2 Corporate Governance 2712 3.6.3 Führungswechsel im Bundesamt für Migration 2714 3.6.4 Standardisierung von Informatikprodukten in der Bundesverwaltung und Zeitbewirtschaftung 2714 3.6.5 Führung und Beaufsichtigung der Arbeitslosenversicherung durch den Bund 2716 3.6.6 Geschäftsprüfungsaudit zum Bundesamt für Veterinärwesen 2717 3.6.7 Die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung und den NGOs 2718 3.7 Justizwesen 2720 3.7.1 Begleitung der Umsetzung der Empfehlungen aus der Situationsanalyse zur Umsetzung der Effizienzvorlage betreffend die Strafverfolgung auf Bundesebene, Projekt EffVor2 2720 3.7.2 Nachkontrolle: Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht und Dienststellenbesuch beim BFM 2722 3.7.3 Mitbericht zum Strafbehördenorganisationsgesetz des Bundes (StBOG) 2725 3.7.4 Einsatzgruppe «Tigris» der Bundeskriminalpolizei 2726 3.7.5 Zusammenarbeit der Bundesanwaltschaft mit dem Bundesstrafgericht 2727 3.7.6 Oberaufsicht über die Eidgenössischen Gerichte: Koordination unter den parlamentarischen Kommissionen 2728 3.7.7 Vereinbarung zwischen den GPKs und dem Bundesstrafgericht über das Vorgehen beim Zugang zu Informationen aus laufenden Strafverfahren 2729 3.7.8 Klagen von alt Bundesrat Christoph Blocher gegen Mitglieder der GPK-N und Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft 2729 3.8 Sicherheit 2731 3.8.1 Verteidigungsattachés 2731 3.8.2 Umsetzung der Armee XXI im Bereich der Ausbildung 2732 3.8.3 Rüstungsbeschaffung im VBS 2733 3.8.4 Umstände der Wahl des Chefs der Armee 2734 3.8.5 Risikoreporting zuhanden des Bundesrates 2735 3.9 Staatsschutz und Nachrichtendienste 2737 3.9.1 Aufgaben, Rechte und Organisation der GPDel 2737 3.9.2 Fall Tinner 2738 3.9.3 Umsetzung des ZNDG 2756 4 Geschäftsberichte 2008 und weitere Berichte 2764 4.1 Geschäftsbericht 2008 des Bun...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
Geförderte Links
