Jahresbericht 2006 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte

Auszug

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Jahresbericht 2006 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte

07.004

Jahresbericht 2006

der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 19. Januar 2007

«... wir, die Vertreter des Souveräns, vor denen sämtliche Gewalten ausser Kraft gesetzt sind, selbst jene des Staatsoberhauptes (...), wir beabsichtigen nicht, kraft unserer Dekrete Minister einzusetzen oder abzusetzen, sondern nur, die Meinung unserer Wähler zu diesem oder jenem Minister kundzutun.» Honoré Gabriel Riqueti, Comte de Mirabeau Sitzung vom 16. Juli 1789 der verfassungsgebenden Nationalversammlung

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beehren uns, Ihnen gestützt auf Artikel 55 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG; SR 171.10) den Bericht über die Tätigkeit der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation im Jahr 2006 zu unterbreiten und bitten Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Dieser Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten während des Berichtsjahrs vorgenommenen Kontrollen sowie über ihre Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Folgen, die den Empfehlungen der Kommissionen und der Delegation gegeben wurden. Dabei wird ebenfalls versucht, deren Wirkung zu beurteilen.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

19. Januar 2007

Im Namen der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte

Die

Präsidenten:

Hansruedi Stadler, Ständerat Jean-Paul Glasson, Nationalrat

2007-0174 3055

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 3059 1 Einleitung 3064 2 Auftrag und Organisation

3066

2.1 Auftrag, Instrumente und Aufsichtsbereich der GPKs

3066

2.2 Organisation der GPKs

3068

2.3 Präsident der GPK-N im Amt verstorben

3072

2.4 Informationsrechte und Vertraulichkeit der Arbeiten

3072

2.5 Zusammenarbeit der GPKs mit anderen parlamentarischen

Kommissionen 3074

3 Ausgewählte Themen

3075

3.1 Wirtschaftsund Finanzpolitik

3075

3.1.1 Konsumentenschutz im elektronischen Geschäftsverkehr

3075

3.1.2 Einfluss der KMU-Tests auf die Gesetzund Verordnungsgebung des Bundes

3077

3.1.3 Verwendung der überschüssigen Goldreserven der Nationalbank

3078

3.1.4 Zugriff der amerikanischen Behörden auf die Daten der internationalen Finanztransaktionen der Swift

3080

3.1.5 Wirksamkeit der Kurzarbeitsentschädigung

3081

3.2 Soziale Sicherheit und Gesundheit

3082

3.2.1 Rentenwachstum und Rolle des Bundes in der

Invalidenversicherung 3082

3.2.2 Abklärungen im Zusammenhang mit dem Entscheid des EDI

vom Juni 2005 in Sachen Komplementärmedizin

3083

3.2.3 Verstärkung und Neustrukturierung der Aufsicht in der beruflichen

Vorsorge 3086

3.2.4 Jahresberichte über die Sozialversicherungen gemäss Artikel 76

ATSG

3087

3.2.5 Kostendämpfende Massnahmen im Bereich des KVG

3089

3.2.6 Lebensmittelsicherheit in der Schweiz

3090

3.2.7 Transparenz bei der Prämienfestsetzung in der obligatorischen

Krankenpflegeversicherung 3092

3.2.8 Die Zulassung von Medikamenten gemäss Heilmittelgesetz

3093

3.3 Forschung, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft

3094

3.3.1 Eidgenössische Stiftungsaufsicht am Beispiel der Stiftungen von

Dr. Rau

3094

3.3.2 Steuerung der Ressortforschung des Bundes

3096

3.3.3 Abklärungen im Zusammenhang mit dem Schweizerischen

Landesmuseum 3098

3.3.4 Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz

3100

3.4 Umwelt, Verkehr und Infrastruktur

3101

3.4.1 Konzeption und Umsetzung von RUMBA

3101

3.4.2 Umgang des Bundes mit Naturgefahren

3102

3.4.3 Wirkungen des Bundesinventars der Landschaften und

Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung

3103

3.4.4 Zusatzkredit für den Transfer der Informatikund

Kommunikationssysteme der Luftwaffe

3104

3.4.5 Sicherheit in der Zivilluftfahrt

3105

3.4.6 Projekt von Skyguide zur Zusammenführung des oberen

Luftraums (UAC-CH)

3107

3.4.7 Die Lehren aus der Swissair-Krise

3109

3.4.8 Qualitätsreport Grundversorgung

3110

3.5 Internationale Beziehungen und Aussenhandel

3111

3.5.1 Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der DEZA

3111

3.5.2 Visumerteilung durch die schweizerischen Vertretungen im Ausland

3113

3.5.3 Vollzug der Kriegsmaterialgesetzgebung

3114

3.5.4 Protokolldienst 3117

3.6 Staat und Verwaltung

3119

3.6.1 Personalpolitik des Bundes

3119

3.6.2 Nebenbeschäftigungen von Bundesbediensteten

3120

3.6.3 Verwaltungsreform 3121

3.6.4 Entschädigung für Mitglieder der ausserparlamentarischen

Kommissionen 3122

3.6.5 Personalsituation im Bundesamt für Berufsbildung und

Technologie 3124

3.6.6 Personalpolitik im Bundesamt für Migration

3126

3.6.7 Beizug von externen Experten in der Bundesverwaltung

3126

3.6.8 Entscheide des Bundesrats vom 23. November 2005 betreffend das Unternehmen Swisscom AG

3129

3.6.9 Massnahmen zur Bekämpfung des Rinderwahnsinns

3131

3.6.10 Immobilienmanagement des Bundes im zivilen Bereich

3132

...

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

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