Accord entre la Confédération suisse et la République italienne relatif à la coopération entre les autorités de police et de douane

Extrait

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Accord entre la Confédération suisse et la République italienne relatif à la coopération entre les autorités de police et de douane

Übersetzung1

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Ukraine über den Luftlinienverkehr

Abgeschlossen am 21. Juli 1993

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 25. März 1997

Da die Schweiz und die Ukraine

Vertragsparteien des am 7. Dezember 19442 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt sind,

um die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Luftverkehrs zu entwickeln und

um für den Luftlinienverkehr die notwendige Grundlage zu schaffen,

haben der Schweizerische Bundesrat und die Regierung der Ukraine

ihre zu diesem Zweck gehörig ausgewiesenen Bevollmächtigten bezeichnet, die Folgendes vereinbart haben:

Art. 1 Begriffe

1. Für die Anwendung dieses Abkommens und seines Anhanges bedeuten:

a) der Ausdruck «Übereinkommen» das am 7. Dezember 1944 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegte Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt, einschliesslich jedes nach Artikel 90 dieses Übereinkommens angenommenen Anhangs und aller nach Artikel 90 und 94 angenommenen Än...

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