Aufhebung von Generaleinfuhrbewilligungen für Schmierstoffe

Bundesblatt Nr. 35, 3. September 2002 › Seccion Unica

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Auszug

Aufhebung von Generaleinfuhrbewilligungen für Schmierstoffe

Aufhebung von Generaleinfuhrbewilligungen (GEB) für Schmierstoffe

I. Sachverhalt

Gemäss Mitteilung des Verbandes schweizerischer Schmierölimporteure (VSS) haben die im Anhang aufgeführten Firmen ihre Geschäftstätigkeit im Bereich Schmierstoffeinfuhren aufgegeben. Aus diesem Grund werden diese GEB durch das BWL aufgehoben.

II. Rechtliches

Das Landesversorgungsgesetz vom 8. Oktober 1982 (LVG; SR 531) regelt die Massnahmen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung mit...

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