Accord européen relatif au travail des équipages des véhicules effectuant des transports internationaux par route (AETR)

Extrait

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Accord européen relatif au travail des équipages des véhicules effectuant des transports internationaux par route (AETR)

Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten

(Druckgeräteverwendungsverordnung)

vom 15. Juni 2007

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 83 des Bundesgesetzes vom 20. März 19811 über die Unfallversicherung (UVG) und auf Artikel 40 des Arbeitsgesetzes vom 13. März 19642,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung legt fest, welche Massnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten getroffen werden müssen.

2 Sie gilt für: a. überhitzungsgefährdete Druckgeräte, für die nach Artikel 10 ein maximaler Betriebsdruck (Konzessionsdruck [PC]) festgelegt wurde, der grösser ist als 0,5 bar, und bei denen das Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser ist als 200;

b. nicht überhitzungsgefährdete Druckbehälter mit gasförmigem Inhalt mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 2 bar und dem Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser als 3000;

c. nicht überhitzungsgefährdete Druckbehälter mit flüssigem Inhalt mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 50 bar und dem Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser als 10 000;

d. Rohrleitungen für Dampf oder Heisswasser mit einer Temperatur über 110° Celsius mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 2 bar, Nennweite (DN) grösser als 100 und dem Produkt aus Druck und Nennweite (bar × DN) grösser als 3500;

e. Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion und druckhaltende Ausrüstungsteile an Druckgeräten nach den Buchstaben a2013d.

SR 832.312.12

Druckgeräteverwendungsverordnung AS 2007

3 Sie gilt auch für Druckgeräte, die unter die Verordnung vom 29. November 20023 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) oder die Verordnung vom 3. Dezember 19964 über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn (RSD) fallen, sofern sie die Anforderungen nach Absatz 2 erfüllen und stationär verwendet werden.

Art. 2 Anderes geltendes Recht

Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten insbesondere die Verordnung vom 19. Dezember 19835 über die Unfallverhütung (VUV) und die Verordnung 4 vom 18. August 19936 zum Arbeitsgesetz.

Art. 3 Begriffe

Es gelten die Begriffe der Druckgeräteverordnung vom 20. November 20027.

Art. 4 Wesentliche Anforderungen

1 Es dürfen nur Druckgeräte eingesetzt werden, die bei bestimmungsgemässer Verwendung und bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht gefährden.

2 Die Anforderung nach Absatz 1 gilt insbeson...

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