Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Auszug

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Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen

(Eisenbahnverordnung, EBV) Änderung vom 16. November 2011

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19831 wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf die Artikel 17 Absatz 2 und 97 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19572 (EBG), Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 19023 (EleG) und Artikel 9 des Trolleybus-Gesetzes vom 29. März 19504,

Art. 1 Abs. 1 und 3

1 Diese Verordnung regelt die Planung, den Bau, den Betrieb, die Instandhaltung sowie den Rückbau von:

a. Bauten, Anlagen und Fahrzeugen der Eisenbahnen;

b. elektrischen Teilen von Trolleybusanlagen und -fahrzeugen.

3 Sie gilt für alle dem EBG unterstehenden Eisenbahnen sowie für die elektrischen Teile von Trolleybusanlagen und -fahrzeugen.

Art. 2 Grundsätze, anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik

1 Die Bauten, Anlagen, Fahrzeuge und ihre Teile müssen so geplant und gebaut werden, dass sie sicher betrieben und sachgerecht instand gehalten werden können.

2 Die Ausführungsbestimmungen bezeichnen die technischen Normen, die geeignet sind, Vorschriften der Eis...

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