Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Georgien

Auszug


Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Georgien

10.072

Botschaft

zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Georgien

vom 25. August 2010

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, den Entwurf zu einem Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens vom 15. Juni 2010 zwischen der Schweiz und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

25. August 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Georgien und die Schweiz paraphierten im September 1999 ein Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der Einkommens- und Vermögenssteuern. Mit Bundesratsbeschluss vom 19. Juni 2000 wurde das Abkommen gutgeheissen und die zuständige Stelle mit der Unterzeichnung beauftragt. Auf Begehren Georgiens wurden die Verhandlungen jedoch wieder aufgenommen. N...

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