Grundsätze des Bundesrates für die Rüstungspolitik des VBS
Bundesblatt Nr. 29, 27. Juli 2010 › Seccion Unica
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Grundsätze des Bundesrates für die Rüstungspolitik des VBS
Grundsätze des Bundesrates für die Rüstungspolitik des VBS vom 30. Juni 2010 1 Zielsetzungen Die Rüstungspolitik ist ein Element der Sicherheitspolitik der Schweiz. Sie verfolgt einen doppelten Zweck: Im Sinne der langfristigen Vorsorge legt sie erstens fest, wie minimale Bedürfnisse der staatlichen Sicherheit auch in einem sich stetig wandelnden sicherheitspolitischen Umfeld befriedigt werden und dadurch Hand-lungsfreiheit geschaffen wird. Neben materiellen Aspekten zählen dazu auch die Möglichkeiten, unter erschwerten Bedingungen Zugang zu kritischem Wissen zu erhalten. Zweitens legt die Rüstungspolitik einen Weg fest im Spannungsfeld zwischen Ansprüchen nach autonomer Erfüllung hoheitlicher Aufgaben des Bundes einerseits und dem wirtschaftlichen Umgang mit Ressourcen andererseits. Dazu gibt sie Richtlinien für das Verhältnis des Bundes mit dem privaten Sektor vor. Letzterem kommt im Rüstungsbereich eine entscheidende Rolle in Bezug auf die Forschung, die Entwicklung, die Beschaffung und den Unterhalt von Gütern und Dienstleistungen zu. Die...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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