Costituzione del Cantone di Sciaffusa,

Riassunto

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Costituzione del Cantone di Sciaffusa,

Verfassung

des Kantons Schaffhausen

vom 17. Juni 2002

In Verantwortung vor Gott für Mensch und Natur gibt sich das Volk des Kantons Schaffhausen folgende Verfassung:

1 Allgemeine Grundsätze

Art. 1

1 Der Kanton Schaffhausen ist ein freiheitlicher, demokratischer und sozialer Rechtsstaat.

2 Er ist ein eigenständiges Glied der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Art. 2

Die Staatsgewalt beruht auf dem Volk. Sie wird durch die Stimmberechtigten und die Behörden ausgeübt.

Art. 3

1 Der Kanton beteiligt sich aktiv an der Willensbildung im Bund.

2 Er erfüllt die ihm vom Bund übertragenen Aufgaben unter Wahrung seiner Interessen und derjenigen der Gemeinden.

3 Er arbeitet mit den anderen Kantonen und dem Ausland zusammen.

Art. 4

1 Der Kanton Schaffhausen umfasst das Gebiet, das ihm durch die Schweizerische Eidgenossenschaft gewährleistet ist.

2 Er gliedert sich in Gemeinden.

Art. 5

Das Gesetz regelt Erwerb und Verlust des Kantons- und Gemeindebürgerrechts.

Staatsform, Souveränität

Demokratische Grundordnung

Bund, andere Kantone, Ausland

Kantonsgebiet, Gemeinden

Bürgerrecht

RS 131.223

Verfassung des Kantons Schaffhausen

Art. 6

1 Jede Person trägt Verantwortung für sich selbst.

2 Sie trägt Mitverantwortung für die Gemeinschaft und die Umwelt.

3 Sie erfüllt die Pflichten, die ihr durch Verfassung und Gesetz übertragen werden.

Art. 7

1 Staatliches Handeln muss auf einem Rechtssatz beruhen, im öffentli-chen Interesse liegen und verhältnismässig sein.

2 Der Schutz vor staatlicher Willkür ist gewährleistet.

3 Staatliche Organe und Private verhalten sich nach Treu und Glauben.

Art. 8

Der Aufbau des Staates und die Ausübung staatlicher Macht richten sich nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung.

Art. 9

Staatliches Handeln hat sich auf eine ökologische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung auszurichten, welche die Bedürfnisse heutiger wie auch zukünftiger Generationen berücksichtigt.

2 Grundrechte, Sozialziele

2.1 Grundrechte

Art. 10

Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen. Sie bildet die Grundlage der gesamten Rechtsordnung.

Art. 11

1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf diskriminiert werden.

2 Kanton und Gemeinden fördern die Gleichstellung von Frau und Mann, namentlich in Familie, Ausbildung und Arbeit. Frau und Mann haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige...

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